Idstein, 06. Mai 2021

Anfrage der ULI-Fraktion gem. § 18 GO
Betr.: Digitale Dorflinde

Der Magistrat wird um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

Das Förderprogramm „Digitale Dorflinde – WLAN-Förderung für hessische Kommunen“ des Landes Hessen, das seit September 2018 läuft und vermutlich Ende 2021 beendet wird, kommt auch in Idstein zum Einsatz. Dazu haben wir folgende Fragen:

1. An welchen und wie vielen Standorten wird die „Digitale Dorflinde“ bislang betrieben?
2. An welchen und wie vielen Standorten ist es geplant, die „Digitale Dorflinde“ zukünftig zu betreiben?
3. Welche Kosten und in welcher Höhe wurden durch das Land Hessen bislang gefördert?
4. Welche Kosten und in welcher Höhe werden von der Stadt Idstein bislang getragen?
5. Welche Kosten fallen nach Beendigung des landesweiten Förderprogramms bzw. nach Ablauf der 5-jährigen Förderung durch das Land Hessen für die Stadt Idstein an?
6. Welche Kosten fallen insgesamt jährlich für die Stadt Idstein nach Wegfall aller Förderungen an? Ab wann wird dies der Fall sein?
7. Was ist die Konsequenz aus der womöglichen Kündigung des Vertrages mit der Betreiberfirma (finanziell, bzgl. Hardware etc.)?