ULI unterstützt Frank Kilians Landratskandidatur

von | 06.01.2017

Stabile Finanzen als Grundlage für politischen Handlungsspielraum

 

Parteilos heißt nicht perspektiven- oder auch nur konzeptfrei, im Gegenteil: Auf Kreisebene wie auf kommunaler Ebene nehmen die unabhängigen Wählergemeinschaften und Kandidaten für politische und Verwaltungsämter nicht nur zahlenmäßig seit Jahren zu, sondern sie spielen auch eine zunehmend gewichtige Rolle.

Zu den jüngsten Beispielen hierfür zählen die Unabhängige Liste Idstein (ULI) sowie der parteilose Landratskandidat Frank Kilian: Beide eint die Überzeugung, daß es stabile und tragfähige Finanzen und einen schuldenfreien Haushalt braucht, um politischen Gestaltungs- und Handlungsfreiraum zu schaffen. Daß dieses ambitionierte Ziel durchaus auch ein erreichbares ist, hat Kilian bereits in seiner Zeit als Bürgermeister von Geisenheim bewiesen, in der er sehr erfolgreich wichtige Meilensteine seiner Wahlversprechen umgesetzt hat.

Das sind Erfolge, die allen Bürgerinnen und Bürgern des Rheingau-Taunus-Kreises zugute kämen, könnte Kilian sie, im Falle seiner Wahl zum Landrat, auch für den Kreis umsetzen. Beate Melischko von der ULI sieht hier mögliche Synergien: „Auch die ULI hat sich auf die Fahnen geschrieben, durch strukturelle Reformen in Finanzplanung und -wirtschaft, sowie in der Verwaltung, Idstein moderner und zukunftsfähiger aufzustellen. Im fortlaufenden Gespräch mit einem Verwaltungsfachmann und erfolgreichen kommunalen Finanzexperten wie Frank Kilian können wir sicherlich viele wichtige Hinweise und Erfahrungswerte austauschen, die auch für Idstein wertvoll sind.“

Und Melischkos Kollegin Ursula Oestreich ergänzt: „So, wie die ULI keine Berührungsängste über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg hat, so gehen wir auch sehr offen auf jeden zu, der in Politik, Verwaltung, Wirtschaftsförderung und Sozialem Erfolgsgeschichten mitgestaltet hat und bereit ist, sie zu Idsteins Nutzen mit uns zu teilen. Überparteilichkeit und Unabhängigkeit erlauben uns, ausschließlich sach- und fachbezogen zu debattieren und so jeweils diejenige Lösung ins Spiel zu bringen, die für Idstein am besten ist – ohne auf übergeordnete Parteilinien und Ideologien Rücksicht nehmen zu müssen.“

Es ist daher nur folgerichtig, daß die ULI die Kandidatur des parteilosen Kilian für das Amt des Landrats unterstützt; zumal beide in ihrer Arbeit fortlaufend darauf angewiesen sind, in sach- und themenabhängiger Manier Allianzen zu suchen und zu formieren, um ihre Ziele zu verwirklichen – in Verantwortung für das, was für die Kommune bzw. den Kreis das Sinnvollste und Beste ist.

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Original-Artikel der Idsteiner Zeitung vom 07.01.2017

Kommentar der Idsteiner Zeitung zum Start der ULI

von | 03.12.2016

Neue Impulse?

 

Volker Stavenow zur Unabhängigen Liste Idstein

Die Überraschung ist perfekt: Die politische Landschaft Idsteins wird ab sofort durch eine Bürgerliste – ULI – ergänzt.

Ob die neue Liste tatsächlich eine Bereicherung in der kommunalen Szene ist und die Menschen sie annehmen, bleibt abzuwarten. Erst im politischen Tagesgeschäft wird es sich zeigen, ob die ULI tatsächlich Impulse für die wichtigen Idsteiner Themen geben kann: Stadtentwicklung, Belebung der Kernstadt, städtischer Haushalt oder städtisches Zusammenleben. Und ob die in Idstein seit Jahren etablierten Parteien die ULI mit offenen Armen empfangen und mit der neuen Liste zusammenarbeiten wollen, ist fraglich. Konkurrenz
belebt bekanntlich immer das Geschäft und die Angst, dass die ULI als Stimmenfänger im politischen Wählerrevier der festen politischen Größen „wildert“, könnte Kooperation eher lähmen als fördern. Das gilt vor allem für die Freien Wähler, denn dieses sind jetzt nicht mehr die einzige Bürgerliste in Idstein. Die ULI will versuchen, eine neue Politikkultur in Idstein umzusetzen. Das geht nur mit anderen Parteien als Partnern. Ob und wenn ja, wie und mit wem, werden die kommenden langen Jahre bis zur Kommunalwahl zeigen. Als außerparlamentarischer politischer Begleiter braucht die ULI deshalb einen langen Atem, Stehvermögen und nicht zuletzt sehr viel politisches Fingerspitzengefühl – bei den anderen Parteien, aber vor allem bei den Idsteiner Wählern.

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Original-Kommentar der Idsteiner Zeitung vom 03.12.2016

Eine neue politische Kraft in Idstein

von | 03.12.2016

GRÜNDUNG Unabhängige Liste Idstein will gemeinsam mit den Bürgern Lösungen für die Stadt erarbeiten

IDSTEIN. In der Hexenturmstadt bildet sich eine neue politische Kraft: Ursula Oestreich hat die Unabhängige Liste Idstein (kurz: ULI) gegründet. In diesem Interview geht sie auf die Ziele der Gruppierung ein.

Frau Oestreich, warum haben Sie die ULI gegründet?
Ich finde mich in keiner der kommunalpolitisch etablierten Parteien wieder. Auch mein Engagement in der Bürgerinitiative „Meine Altstadt“ erlaubt keine wirklichen Gestaltungsmöglichkeiten. Nur dagegen zu sein, war für mich noch nie eine Option. Deswegen war es ein logischer Schritt, eine eigene politisch aktive Organisation zu gründen.
Wer steht hinter der ULI?
Die Kommunalpolitiker der etablierten Parteien sind bei ihren Entscheidungen immer auch an überregionale Parteibelange gebunden. Die Unabhängige Liste Idstein ist von solchen Verpflichtungen frei. Das bietet politisch unabhängigen Bürgerinnen und Bürgern, für die eine ausschließlich sachliche Auseinandersetzung im Vordergrund steht, eine neue politische Option.

Politisch gesehen: Wo kann man die ULI einordnen – links, rechts, liberal oder konservativ?
Weder rechts noch links, dafür gerade(her)aus für Idstein! Wir bevorzugen einen pragmatischen, von parteipolitischen Einflüssen unabhängigen Ansatz.

Ihre Mitbegründerin Beate Melischko war bisher engagiertes Mitglied der Linken. Warum hat sie dieser Partei den Rücken gekehrt und ist jetzt in den Reihen von ULI zu finden?
Ihre Mitgliedschaft und das Engagement in der Linken waren vornehmlich durch die pazifistische Haltung dieser Partei begründet. Dieser Gedanke sollte auch auf lokaler Ebene weitergetragen werden. Auf kommunaler Ebene stehen andere wichtige Themen im Fokus. Das ideologisch gefärbte politische Agieren der Parteien – auch der Linken – in Idstein erfordert eine pragmatische, an den wirklichen Themen der Bürger orientierte politische Kraft.

Mit anderen Worten: Die ULI will Idstein mit und nicht gegen die Bürger entwickeln?
Stimmt, wir wollen die Sach- und Fachkompetenz aller Idsteinerinnen und Idsteiner aus allen Ortsteilen unserer Stadt über den gesamten politischen Entscheidungsprozess bei Projekten bestimmter Größenordnung sowie besonderer städtebaulicher, finanzieller, wirtschaftlicher, touristischer oder sozialer Auswirkungen mit einbeziehen.

Welche Themen sind der ULI noch wichtig?
Wir wollen unsere Stadt modern gestalten und zukunftsfähig aufstellen. Dazu braucht Idstein einen soliden, strukturell veränderten, langfristig tragfähigen Haushalt sowie eine moderne, dem digitalen Zeitalter angemessene Verwaltung. Auf dieser Basis lässt sich ein ganzheitliches strukturelles Konzept entwickeln, mit dem das volle Potenzial der Stadt Idstein als Wohn- und Studienort, Urlaubsziel und Wirtschaftsstandort ausgeschöpft werden kann.

Was unterscheidet die ULI von den Freien Wählern?
Wir denken vom Ende her. Entscheidend ist für uns, den Gesamtkontext im Auge zu behalten und daraus Einzelaufgaben abzuleiten.

Was läuft aus Sicht der ULI aktuell gut in Idstein?
Wir schätzen die aktuelle Flüchtlings- und Integrationspolitik sowie die aktuellen Bemühungen des Magistrats zum Schuldenabbau. Das vielfältige Angebot der qualitativ guten Kinderbetreuung, des Sportangebotes sowie der kulturellen Veranstaltungen ist bemerkenswert. All dies und die wunderschöne Idsteiner Altstadt haben uns einmal bewogen, nach Idstein zu ziehen.

Und was nicht?
Wir sehen erhebliches Potenzial in der Stadt- und Verkehrsentwicklung, nicht nur in Idstein-Kern, sondern auch in den Ortsteilen, sowie der Wirtschaftsförderung.

Wieso glauben Sie, dass gerade die ULI die richtigen Antworten auf wichtige Fragen zu Finanzen, Städtebau, Wirtschaftsförderung, Bürgerbeteiligung oder Stadtökologie geben kann?
Wir stellen uns der heutigen und zukünftigen soziopolitischen Komplexität und ihren Herausforderungen mit Sachkompetenz und Offenheit für Innovationen, disruptiven Denk- und Handlungsweisen und dem Willen, von Erfolgsmodellen aus Wirtschaft, Verwaltung und Politik andernorts zu lernen.

Wird die ULI bei der nächsten Kommunalwahl mit dem Ziel antreten, in Ortsbeirat und Stadtparlament einzuziehen?
Selbstverständlich!

Wer kann bei ULI Mitglied werden?
Mitglieder können alle natürlichen Personen werden, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, die die Ziele des Vereins fördern und die keinen anderen politischen Gruppierungen oder Parteien angehören.

Wo können sich interessierte Idsteiner über die Unabhängige Liste Idstein informieren und mit den Gründern Kontakt aufnehmen?
Bis die neue Website erreichbar ist und natürlich auch darüber hinaus unter info@ul-idstein.de.

Warum braucht Idstein die Unabhängige Liste als neue Bürgergruppierung?
Idstein braucht die ULI für eine neue Politikkultur, die nicht nur Standpunkte vorträgt und verteidigt, sondern stattdessen ernsthaft gemeinsam an tragfähigen Lösungen arbeitet. Deswegen bieten wir schon jetzt allen im Stadtparlament vertretenen Parteien unsere Mitarbeit an.

Das Interview führte Volker Stavenow.

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Original-Interview der Idsteiner Zeitung vom 03.12.2016