Demonstrativer Auftakt zur Heißen Phase „B-Planänderung Marktplatz / Escher Straße“

von | 7. Mai 2017

Der Demonstrative Spaziergang wurde seinem Namen mehr als gerecht:

Etlichen der über 100 Bürgerinnen und Bürger, die der Einladung des parteiübergreifenden Aktionsbündnisses „Idstein wahrt sein Gesicht“ gefolgt waren, ist erst durch die anschauliche Darstellung und Demonstration vor Ort bewußt geworden, welch unmittelbare Nähe zur Altstadtgrenze und erdrückende Wirkung für das historische Ensemble die Baukörper haben werden, die durch den anstehenden Satzungsbeschluß der Bebauungsplanänderung für das Grundstück „Marktplatz 6 / Escher Straße 8 -10“ ermöglicht würden.

Die überwältigende Mehrheit der Teilnehmer des Demonstrativen Spazierganges hat daher auch spontan per Unterschrift seine ablehnende Haltung bekundet. Das Aktionsbündniss aus politischen Parteien und Gruppierungen (Bündnis 90/Die Grünen, Die LINKE, FDP, FWG und ULI) sowie einzelnen und privat organisierten Bürgerinnen und Bürgern sieht sich dadurch in ihrer Auffassung bestätigt, daß die bisherige Diskussion in den Gremien der Stadt nicht ausreichend öffentlich kommuniziert und differenziert diskutiert worden ist.

Sogar die SPD nahm mit einzelnen Partei-Mitgliedern an dem Demonstrativen Spaziergang teil, obwohl die Fraktion bislang – als einzige neben der CDU – der geplanten Bebauungsplan-Änderung (und damit: der von der Firma Bücher gewünschten und geplanten Bebauung) zustimmend gegenübersteht.

Während einige der SPD-Mitglieder ihre Unterschrift auf die Liste des Aktionsbündnisses gegen die geplante Bebauungsplan-Änderung setzten, diskutierte SPD-Stadtverordneter Hans-Egon Baasch engagiert mit etlichen Teilnehmern des Spazierganges, um diese davon zu überzeugen, daß die von der Fa. Bücher geplante Bebauung „modernen Wohnansprüchen gerecht“ würde – was vielleicht als solches nicht falsch sein mag, aber natürlich dennoch nicht rechtfertigen kann und darf, daß sie das geschützte Altstadtensemble dominieren, ja, sogar erdrücken darf.

rechts: Hans-Egon Baasch, SPD-Stadtverordneter und Mitglied des Bau- und Planungsausschusses

Die ULI findet es bemerkenswert, daß Baasch sich weder formal zu Wort meldete, noch sich in den Einzelgesprächen zu seiner politischen Rolle bekannte, die etlichen seiner Gesprächspartner nicht bekannt waren, wie sie im Nachgang der ULI gegenüber äußerten…

Insgesamt versteht das Aktionsbündnis die heutige breite und durchgängig positive Resonanz als vielversprechenden Auftakt zur geplanten weitergehenden Information der Bürgerinnen und Bürger und Ausweitung der Unterschriftensammlung.

von links: Timo Müller (Bündnis90/Die Grünen), Jan Beyersdörfer (Die LINKE im Idsteiner Land), Ursula Oestreich (Unabhängige Liste)

Bis zur entscheidenden Stadtverordnetenversammlung am 29. Juni werden durch „Idstein wahrt sein Gesicht“ zahlreiche weitere Angebote zur Information, Diskussion und Teilnahme an der Unterschriftenaktion erfolgen.

Das Aktionsbündnis ruft zudem dazu auf, bei der Sitzung des Ortsbeirates Idstein-Kern am 23. Mail 2017 umfänglich vom Fragerecht für Bürgerinnen und Bürger Gebrauch zu machen, um von den politisch Verantwortlichen Stellungnahmen zu deren Mandatsausübung im konkreten Fall einzufordern.

Das Aktionsbündnis ist optimistisch, daß sich ausreichend informierte Idsteinerinnen und Idsteiner auch engagieren werden, damit Idstein sein Gesicht wahrt; statt seinen größten Schatz, die Altstadt, ohne Not Stück für Stück den Wünschen von Investoren anzudienen, die dafür sorgen, daß Idstein gesichtslos und beliebig wird.

Wichtige Termine im weiteren politischen Entscheidungsverlauf

23. Mai 2017, 19 Uhr: Ortsbeiratssitzung Idstein-Kern (Ort: wird bekannt gegeben)
Öffentliche Sitzung mit Fragerecht für BürgerInnen

30. Mai 2017, 19 Uhr: Bau- und Planungsausschuß (Stadthalle, Saal: wird bekannt gegeben)
Öffentliche Sitzung ohne Rede- oder Fragerecht für BürgerInnen

Wo und wann können Sie sich informieren und Ihre Unterschrift leisten?

Die ULI wird alle Termine für Informationen, Diskussionen und zur Unterschriftensammlung gegen die geplante Bebauungsplanänderung fortlaufend hier auf der WebSite bekanntgeben.

Damit Sie nichts verpassen, senden Sie eine Email an:

Aktionsbündnis "Idstein wahrt sein Gesicht"

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