Diese Stellungnahme von Martin Rabanus möchten wir mit Ihnen teilen.

Sehr geehrter Herr […],

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage vom 7. September 2017. Ihre Besorgnis bezüglich Ultranet kann ich nur allzu gut nachvollziehen.

Das Thema Ultranet beschäftigt mich nun schon seit Längerem und selbstverständlich setze ich mich bestmöglich für meinen Wahlkreis und meine Region ein. Daher stehe ich auch mit den Bürgerinitiativen meines Wahlkreises zu Ultranet in ausführlichem Austausch.

Ich bin wie Sie der Meinung, dass eine akzeptable Lösung für die Betroffenen gefunden werden muss. Auch aus meiner Sicht darf es nicht sein, dass der gesetzlich vorgeschriebene Mindestabstand von 400 m zur geschlossenen Bebauung wie beispielsweise in Niedernhausen von Amprion nicht eingehalten wird.

Bei anderen Leitungen durch Thüringen und Bayern konnte der Mindestabstand aufgrund des starken Engagements der Bürgerinitiativen durchgesetzt werden. Daher unterstütze ich ihr Engagement sehr, ich selbst habe erst Mitte Juli eine gut besuchte Infoveranstaltung unter Anwesenheit von Expertinnen des Bundesamtes für Strahlenschutz sowie des Bundesministeriums für Umwelt zum Thema durchgeführt und mich ebenso bei Thorsten Schäfer-Gümbel für das Thema stark gemacht und ihm alle Sachstände aller Bürgerinitiativen – verbunden mit der Bitte um Einsatz auf Landesebene – zukommen lassen.

Zu den weiteren Schritten: Ich bitte Sie, ihr Anliegen ebenso an die Gemeinde zu richten, damit diese gegebenenfalls ein Rechtsgutachten einfordern kann, sofern Amprion die Alternativvorschläge abwiegeln sollte. Alternativvorschläge für Trassen müssen an Amprion direkt gerichtet werden, dies ist – aufgrund meiner Nachfrage bei Amprion – von den Bürgerinitiativen Idstein und Wallrabenstein bereits geschehen. Sicherlich gestaltet sich eine Alternative wie im Falle Niederhausens als sehr schwierig. Es drängt auf jeden Fall die Zeit: Amprion wird bis zum 13. November alle Unterlagen bei der Bundesnetzagentur eingereicht haben.

Bitte nutzen Sie in jedem Falle die Möglichkeit, während der einmonatigen Offenlegung der Unterlagen den Vorgang bzw. das Einbringen der Vorschläge sorgfältig zu prüfen. Der Betreiber Amprion muss in jedem Falle verpflichtet werden, alle eingebrachten Alternativen zumindest ergebnisoffen sorgfältig zu prüfen – an dieser Stelle kann auch gerne nachgehakt werden, wofür ich Ihnen auch meine Unterstützung anbiete.

In Sachen Ultranet ist es aus meiner Sicht besonders wichtig, dass alle Beteiligten an einem Strang ziehen und die Region mit einer Stimme nach außen spricht. Daher sollten wir uns kontinuierlich und diesbezüglich gegenseitig auf dem Laufenden halten.

Ich freue mich daher auf eine gute Zusammenarbeit und verbleibe vorerst mit freundlichen Grüßen

Martin Rabanus

MdB, SPD

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