Unsere Anträge für die kommende Gremienrunde
Wie immer stehen unsere Anträge für die kommende Gremienrunde online und sind unter „Anträge“ zu finden.
Wie immer stehen unsere Anträge für die kommende Gremienrunde online und sind unter „Anträge“ zu finden.
Die Unabhängige Liste (ULI) zeigt sich sehr erfreut und zufrieden über den großen Zuspruch, den ihre erste Informationsveranstaltung zum Thema „Bürgerräte“ am 22. März fand: Knapp 50 interessierte Bürgerinnen und Bürger, die zum Teil sogar extra aus Frankfurt angereist waren, hörten im Idsteiner Kulturbahnhof den zwei Referenten zu.
Thorsten Sterk vom bundesweit tätigen Verein „mehr Demokratie e.V.“, der auch als Berater bei der Etablierung von Bürgerräten unterstützt, berichtete zunächst einführend und allgemein darüber, was ein Bürgerrat überhaupt ist, wie er zusammengesetzt wird (nämlich per Losverfahren und so, dass die Bevölkerung möglichst repräsentativ abgebildet wird), wie er arbeitet und was mit den Ergebnissen passiert.
„Hochinteressant! Das ist das erste Mal, dass ich von Bürgerräten gehört habe. Ich finde es toll, dass es Verfahren gibt, bei denen auch ganz normale Idsteiner:innen ihr Wissen, ihre Erfahrungen und ihre Erlebenswelt bei spezifischen Themen einbringen können. Das wäre eine gute Möglichkeit, sozusagen projektweise in die Politik hineinzuschnuppern“, befand Brigitte Klutentreter, die als politisch nicht aktive Bürgerin gleichwohl großes Interesse an Gestaltungsmöglichkeiten hat.
Auch der Idsteiner Ulrich Regh hat sein politisches Interesse bislang nicht in Aktivitäten umgesetzt. Doch dann wurde er Ende 2022 für das Äquivalent des Bürgerrates auf EU-Ebene ausgelost, für ein sogenanntes Citizens‘ Panel. In der ULI-Veranstaltung berichtete er sehr persönlich und anschaulich, was in ihm vorging, als das Telefon unvermittelt klingelte und er nach Brüssel eingeladen wurde, um dort mit 149 anderen EU-Bürger:innen über das Thema „Food Waste“ nachzudenken und Zielvorstellungen und Lösungswege zu skizzieren und priorisieren. Regh riss die Zuhörer:innen in seiner Darstellung dessen mit, wie aus seiner anfänglicher Zögerlichkeit schnell und nachhaltig Begeisterung für das Thema und vor allem für die eigenen Möglichkeiten, politisch wirksam zu werden, wurde.
„Ich wusste eigentlich gar nichts über das Thema und hatte mir auch vorher nicht so richtig Gedanken darüber gemacht. Aber jetzt, da ich mich damit befasst und mit den anderen EU-Bürger:innen derart intensiv gearbeitet habe, ist für mich klar: Das Citizens‘ Panel zu diesem Thema ist zwar abgeschlossen, ich werde mich aber hier, vor Ort, weiter für das Thema der Vermeidung von Lebensmittelverschwendung engagieren, z.B. in Schulen.“
Ursula Oestreich, Vereins- und Fraktionsvorsitzende der ULI, bekräftigt: „Was Herr Regh erlebt hat hört man immer wieder von Teilnehmenden an Bürgerräten: Erst sind Ausgeloste erstaunt, warum man gerade sie zu einem Bürgerrat einlädt – und dann merken sie im Laufe des Verfahrens, wie viel sie eigentlich zu einem Thema beitragen können. Und dass gute Politik auch „von unten“, nicht nur von „denen da oben“ kommen kann.“
Das Schwarmwissen der Bevölkerung zu nutzen und dabei die Vielfalt der Perspektiven und Erlebenshintergründe konstruktiv abzuschöpfen, das ist für Oestreich der Kern des Mehrwerts, den sie in Bürgerräten als einer zusätzlichen politischen Gestaltungsmöglichkeit erkennt.
„Die erfreulich hohe Teilnehmerzahl und die sehr lebhaften Diskussionen, die sich noch über eine Stunde nach offiziellem Ende der Veranstaltung fortsetzten, zeigen mir, dass es richtig war, den Punkt „Bürgerräte“ in unser Wahlprogramm aufzunehmen und nun Schritt für Schritt in die Umsetzung zu bringen.“
Die Ergebnisse der Veranstaltung finden Sie hier. Für alle Interessierten, die nicht an der Veranstaltung teilnehmen konnten, schon jetzt der Hinweis auf unseren Infostand in der Idsteiner Fußgängerzone am Samstag, 09.09.2023.
Wir stellen, wie am 22.03.2023 im Kulturbahnhof angekündigt, alle Informationen online, die von den Referenten Thorsten Sterk und Ulrich Regh angesprochen wurden.
Hier geht es zur Webseite Bürgerrat.de mit allgemeinen Informationen.
Hier finden sich bestehende Bürgerräte und Bürgerräte in Vorbereitung.
Deliberatives Café:
ein kleiner Bürgerrat und weitere Variante.
Übersicht über alle europäischen Citizen Panels.
Panel Sessions inkl. der Session-Aufzeichnungen.
Vor 33 Jahren wurde die DDR aufgelöst.
Was ist mit den Menschen, die in der DDR gelebt haben und vor allem, was ist mit ihren Erinnerungen?
Wie erinnern wir uns dieses Teiles deutscher Vergangenheit und Geschichte?
Wie erging es den Frauen in der DDR? Was war an der Emanzipation Realität und was sozialistische Propaganda?
Das und einige andere Fragen mehr, wollen wir mit unseren Mit-ULIs Manuela Ferschke, Lina Freiwald, Karla Sachse-Domschke und Martina Wolf diskutieren und ihre Erinnerungen kennenlernen. Spannende Zeiten? Da sind wir uns sicher.
Da es ein offenes Treffen ist, sind uns Gäste sehr gerne willkommen.
Manuela Ferschke
Lina Freiwald
Karla Sachse-Domschke
Martina Wolf
Für die erste Fraktionssitzung im Jahr nehmen wir uns immer einen ganzen Nachmittag Zeit.
So betrachteten wir am vergangenen Wochenende in einer Retrospektive unsere Zusammenarbeit im vergangenen Jahr und zogen Schlüsse für Veränderungen für das vor uns liegende Jahr. Auch, um in Ruhe über schwierige Fragen zu diskutieren, uns auch mal für Gelungenes selbst auf die Schulter zu klopfen und einander zu helfen, Hürden zu erkennen und zu überwinden.
Es galt aber auch, Antworten auf die Frage zu finden, welche thematischen Schwerpunkte wir in 2023 setzen wollen und welche konkreten Anträge sowie An-/Nachfragen für die kommende Gremienrunde zu stellen sind, die am 23.01.2023 mit dem AJKSS beginnt.
Wir hoffen darauf, dass der gesamten Idsteiner Kommunalpolitik ein gutes Jahr gelingt, obwohl zwei Wahlkämpfe 2023 ins Haus stehen.
Die ULI jedenfalls hat sich einiges vorgenommen, damit das Jahr 2023 eines wird, das viel Positives für die Idsteiner:innen mit sich bringen kann.
Auf geht’s.