Wir gehen mit vielen politischen Ideen ins neue Jahr
Ursula Oestreich
Patrick Schauß
Mit dem neuen Jahr geht für uns das erste Jahr als jüngste Fraktion im Idsteiner Stadtparlament langsam auf die Zielgerade. „Wir sind schon ein bißchen stolz darauf, daß wir in den ersten Monaten unserer parlamentarischen Arbeit eine gute Arbeitsatmosphäre mit allen anderen Fraktionen aufbauen konnten“, resümiert Ursula Oestreich, unsere Fraktionsvorsitzende. „Wir freuen uns über die Anerkennung durch die anderen Fraktionen, die in ihren Haushaltsreden auch öffentlich gewürdigt haben, wie die ULI dazu beiträgt, Fragestellungen sach-argumentativ, ohne persönliche Angriffe, zu einem mehrheitsfähigen Abstimmungsergebnis zu führen.“
Diesen Stil des Pragmatismus werden wir selbstverständlich auch in 2022 weiterführen, mit dem Ziel, weitere wichtige Veränderungen für Idstein auf den Weg zu bringen. „Wir sind zum Beispiel sehr froh darüber, daß die Erarbeitung eines Bodenschutzkonzeptes durch unseren entsprechenden Haushaltsantrag schon in 2022 umgesetzt werden wird, nicht erst ein Jahr später, wie ursprünglich vorgesehen“, hebt Dr. Birgit Anderegg, Mitglied im Klima- und Umweltausschuss hervor. Das Bodenschutzkonzept stellt ein zentrales Instrument für politisches und Verwaltungshandeln im Bereich Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen dar.
Vor allem für zukünftige Bauleitplanungsverfahren ist ein solches Konzept unabdingbar, um zukunftssichere Entscheidungen zu treffen, die das Schutzgut Boden schonen. Die Überplanung einer Auenlandschaft wie in Niederauroff ist ein hochsensibles Thema, was nicht erst seit der Überflutungskatastrophe im Ahrtal im Sommer 2021 jedem klar geworden sein dürfte.
Arcangelo Lenz
Dr. Birgit Anderegg
Wir werden in Niederauroff wie andernorts, etwa bei den Altstadtgärten unterhalb des Höerhofes, dafür einsetzen, daß bislang vernachlässigte Aspekte wie Bodenschutz, Fließkarten und Kaltluftentstehungsgebiete in Zukunft regelhaft und angemessen berücksichtigt werden. „Ackerland und Sickerflächen einfach zuzupflastern, Kaltluftschneisen abzuschneiden, das sind keine Optionen mehr, wenn Klimaschutz und Klimaanpassung nicht nur Lippenbekenntnisse bleiben sollen“, so Patrick Schauß, der für uns ab Januar 2022 im Bau- und Planungsausschuss sitzen wird.
Wir haben für 2022 wieder einen ganzen Strauß politischer Ideen und Ziele im Gepäck, etwa im Bereich der Bürgerbeteiligung. Zum Bespiel wollen wir Jugendliche über eine Zukunftswerkstatt ihre Selbstwirksamkeit erleben lassen und ihnen so die Möglichkeit geben, „ihr Idstein“ aktiv mitzugestalten, statt entsprechende Entscheidungen immer nur von Erwachsenen fällen zu lassen. Dafür wird sich Arcangelo Lenz, unser Mann im Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport und Soziales, weiterhin einsetzen.
Auch bleibt es eines unserer Kernziel, die bislang noch skeptischen Fraktionen argumentativ weiter im Gespräch zu halten, um eine Übertragung von öffentlichen Gremiensitzungen als Live-Streaming in der Zukunft auf den Weg zu bringen. Im Neuen Jahr kommt vielleicht auch die Stadtverordnetenversammlung Idstein in der Zukunft an, in der interessierte Bürger:innen ein online-Angebot zur Sitzungsteilnahme erhalten, wenn sie aus unterschiedlichsten Gründen nicht als Gast im Sitzungsraum anwesend sein können. Viele Kommunen bieten dies schon länger an, eines der jüngsten Beispiele ist die dementsprechend angepaßte Hauptsatzung der Gemeinde Niedernhausen. Wir werden versuchen, diese Form moderner Demokratie auch in Idstein zu ermöglichen.
„Jedes ULI-Fraktionsmitglied übt das Mandat mit derart viel Begeisterung und Herzblut, mit so viel Engagement und freiwilligem Zeitaufwand aus, daß wir alle mit großer Vorfreude auf das sicherlich spannende parlamentarische Jahr 2022 blicken können“, freut sich Oestreich.
