Kommunalwahlprogramm „Damit sich was bewegt“

von 12. Okt 20200 Kommentare

Bürgerbeteiligung, Transparenz und Nachhaltigkeit sollen Idsteiner Politik zukünftig prägen

 

In dieser Woche, und zwar exakt 150 Tage vor der kommenden Kommunalwahl am 14. März 2021, werden wir von der Unabhängigen Liste (ULI) hier unser Wahlprogramm veröffentlichen. Mit den dort formulierten Zielen wollen wir zum ersten Mal ins Stadtparlament der Stadt Idstein einziehen.

Die ULI hat sich nach der Kommunalwahl 2016 gegründet und begleitet seither sehr aktiv das Idsteiner Politikgeschehen. Aus dem, was uns dabei auf- und eingefallen ist, ist unser Wahlprogramm entstanden. Es erhebt den Anspruch, sich nicht nur inhaltlich von den bereits in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien abzusetzen, sondern vor allem durch eine neue und frische Herangehensweise „aus Bürgersicht“ dem althergebrachten Politikstil ein attraktives und modernes Angebot mit echten Beteiligungsmöglichkeiten entgegenzusetzen.

Politische Leuchtturmprojekte sind nicht mehr zeitgemäß. Statt dessen muss anerkannt werden, dass alles mit allem zusammenhänge (wie einer unserer ULI-Slogans vermerkt). „Wir stellen uns mit unserem Programm selbst die Aufgabe, Politik für unsere 12 Ortsteile mit tatsächlichem Nachhaltigkeitsanspruch zu gestalten“, sagt unser ULI-Mitglied Martina Wolf. „Daher streben wir in allem, was wir für die Kommune bewirken wollen, eine sinnvolle und zukunftsfähige Balance aus wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Aspekten an,“ was die Gewerbetreibende und in verschiedenen Umweltschutzverbänden Aktive seit Jahren als persönliches Engagement auch schon lebt.

Die Punkte des ULI-Wahlprogramms, die in diese drei Nachhaltigkeitskategorien Ökonomie, Ökologie und Soziales fallen, sind also auch untereinander verbunden und können so als harmonisches Ganzes betrachtet werden, nicht als Stückwerk von Einzelaspekten.

Die große Klammer wird durch den vierten Aspekt gebildet, der aus verschiedenen Instrumenten der Bürgerbeteiligung besteht. „Uns ist es eine Herzensangelegenheit, dass Idstein in seiner Vielfalt wahr- und ernstgenommen wird. Dazu gehört, dass die Ortsteile mit ihrer eigenständigen Kultur und Historie nicht nur als Anhängsel der Kernstadt betrachtet werden, sondern ihr Beitrag zum Ganzen mit Respekt und auf Augenhöhe behandelt wird,“ betont Ursula Oestreich, 1. Vorsitzende der ULI. „Dafür braucht es ein offenes Ohr der Politik für die Ideen, Bedürfnisse und Kompetenzen der Bürgerinnen und Bürger, und zwar derer in allen Ortsteilen und in verschiedensten Lebenssituationen.“

Wir von der ULI werden daher mit einer gut durchmischten Liste von Kandidatinnen und Kandidaten aus verschiedenen Ortsteilen und über ein Altersspektrum von ca. 45 Jahren hinweg antreten. Wir vergessen dabei allerdings nicht: Ein politisches Mandat ist nicht gleichbedeutend mit einem Freifahrtschein für Politik, für die wir uns erst bei der nächsten Wahl wieder verantworten müssen. Stattdessen ist es uns ULIs wichtig, fortlaufend im Gespräch mit allen zu bleiben und auch immer wieder zur Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger über geeignete und niederschwellige Mitwirkungsangebote einzuladen. Wir sind davon überzeugt, dass dies ein Gebot von Transparenz und der Verpflichtung ist, Politik nicht als Machtbefugnis, sondern als Auftrag zum bürgerschaftlichen Handeln zu begreifen.

Das Wahlprogramm der ULI „Damit sich was bewegt“ wird am 14. Oktober hier auf unserer Webseite https://ul-idstein.de/ veröffentlicht.

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