Nach der Wahl dann Entspannung? Definitiv nicht bei uns ULIs. Schnell füllten sich in den letzten Wochen unsere Kalender mit Terminen, die vor der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung am 29.4. wahrzunehmen sind.
Die eigentlich geplante Klausurtagung mit allen ULIs konnte aufgrund der Corona-Bestimmungen letztlich nur mit 10 Personen und in einem verkürzten Zeitrahmen durchgeführt werden. Nichtsdestotrotz haben wir diese intensive Arbeitssitzung hochproduktiv genutzt: Grundsätzliches wurde konstruktiv diskutiert und entschieden; und viele Weichen für die weitere politische Arbeit der ULI wurden gestellt, für die Wählergemeinschaft wie für die Fraktion.
Denn, ja, die neu gewählte Fraktion hat sich inzwischen auch schon konstituiert. Ihr steht Ursula Oestreich als Fraktionsvorsitzende vor, die ebenso einstimming gewählt wurde wie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Arcangelo Lenz. Alle ULIs gratulieren dieser sehr guten Wahl herzlich, mit der die vierköpfige ULI-Fraktion sicherlich hervorragend durch die ersten 5 Jahre ihrer parlamentarischen Tätigkeit geschifft wird.
Als nicht nur junge, sondern auch moderne Fraktion haben wir uns eine digitale Struktur unserer Zusammenarbeit gegeben. Auch die Fraktionssitzungen sind logistisch so aufgestellt, daß sie genauso gut in Präsenz wie „virtuell“ durchgeführt werden können, je nach aktueller Situation – denn schließlich kann es auch gut sein, daß völlig unabhängig von irgendwelchen epidemiologischen Ereignissen der eine oder die andere, z.B. aus beruflichen Gründen, nicht immer in Präsenz an jeder Fraktionssitzung wird teilnehmen können, aber dennoch immer die Möglichkeit hat, aktiv mitzudiskutieren und zu entscheiden. So ist ein gleichmäßiger Informationsstand aller zu jedem Zeitpunkt gewährleistet – auch das ein Zeichen dessen, wofür die ULI ja u.a. angetreten ist: Dialog und Transparenz werden bei uns nach innen wie nach außen ganz groß geschrieben.
Wie gut diese interne Diskussion und Abstimmung funktioniert, hat sich bereits in den Sondierungsgesprächen gezeigt, die die neu gegründete Fraktion mit anderen Parteien während deren konstituierenden Phase geführt hat. Vier von fünf der weiteren Fraktionen sind in solche Gespräche mit der ULI getreten, was uns ausnehmend freut. Denn es ist und bleibt das Credo der ULI, unabhängig und parteiübergreifend sachorientiert mehrheitsfähige Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Das wird nur dann gelingen, wenn die Gesprächsbereitschaft tatsächlich in alle demokratischen Parteien und Wählergemeinschaften hinein gegeben ist – und dort erwidert wird. Das dies gelingen kann, dafür gibt es durchaus sehr vielversprechende Zeichen.
Und so hofft die ULI, und wird als Fraktion wie als Wählergemeinschaft sehr aktiv dazu beitragen, daß unser Wahlslogan durch die parlamentarische Arbeit möglichst dick unterstrichen wird: „Damit sich was bewegt!“