Mandatswechsel in der Fraktion der Unabhängigen Liste

Mandatswechsel in der Fraktion der Unabhängigen Liste

So erfolgreich und kompetent Marie Grünewald in die politische Arbeit in der ULI-Fraktion gestartet ist, so überraschend endet sie auch wieder. Marie Grünewald verlagert ihren Lebensmittelpunkt von Idstein nach Hohenstein und verliert dadurch eine der Voraussetzungen zur Ausübung eines politischen Mandats in Idstein.

Wir bedauern ihren Weggang sehr, da wir eine geschätzte und kompetente Kollegin verlieren. Für die Zukunft wünschen wir ihr alles Gute und freuen uns, dass sie die Fraktion im Hintergrund weiterhin unterstützt.

Der 32-jährige „Ur“-Idsteiner Patrick Schauß folgt Marie Grünewald nach. Er wird die Zeit bis zum Jahreswechsel nutzen, um sich thematisch einzuarbeiten und ab dem Jahresbeginn 2022 im Bau- und Planungsausschuss mitarbeiten. Neben der Stadtentwicklung zählt Schauß digitale Themen zu seinen Schwerpunkten, so dass sich die Fraktion in diesem Bereich breiter aufgestellt sieht.

Ursula Oestreich übernimmt den Platz von Marie Grünewald im Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss und bleibt bis zum Jahresende 2021 im Bau- und Planungsausschuss.

Patrick Schauß

Marie Grünewald

Globaler Klimastreik in Idstein

Globaler Klimastreik in Idstein

Ja ist denn schon wieder Kommunalwahlkampf?
Das fragte sich so manche:r ULI, als wir 24.9. unseren Stand auf dem Löherplatz aufbauten.
Wahlkampf ja, aber für den Klimaschutz – gerade in Idstein ein dickes Brett, das es zu bohren gilt.
Außerdem Solidarität mit Fridays For Future zeigen, das Mindeste, das was wir leisten können.
Wir nutzten die Gelegenheit, auf unsere ökolgischen Themen hinzuweisen, und konnten in einigen Gesprächen die ULI und ihre Ziele vorstellen.

Am 26.9. entscheidet sich auf Bundesebene, ob dort ökologische Themen zukünftig mehr Gewicht bekommen – ähnlich, wie es auch bei der Kommunalwahl zu einer anderen Gewichtung kam.

Alle gemeinsam, nur so kann es gelingen!

 

Unsere Anfragen für die kommende Stadtverordnetenversammlung

Unsere Anfragen für die kommende Stadtverordnetenversammlung

Für die anstehende Stadtverordnetenversammlung am 23. September 2021 um 19.00 Uhr in der Stadthalle, Saal 1, haben wir folgende Anfragen gestellt:

  1. Sachstand der Veranstaltung für die Heftricher Bürgergschaft zum Thema „Auf dem Apfelgarten“
  2. Sachstand Kalmenhof-Krankenhaus-Kommission
  3. Nächtlicher Busverkehr

 

Aus Transparenzgründen, veröffentlichen wir alle unsere Anträge und Anfragen sowie deren Ergebnisse.

Unsere Anträge für die kommende Gremienrunde

Unsere Anträge für die kommende Gremienrunde

Die politische Sommerpause geht dem Ende zu, und wir haben die Zeit genutzt, um neue Anträge auf den Weg zu bringen.

Für die kommende Gremienrunde

  • 06.09.2021 AJKSS Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport und Soziales
  • 07.09.2021 BPA Bau- und Planungsausschuss
  • 08.09.2021KUBA Klimaschutz-, Umwelt- und Betriebsausschuss
  • 09.09.2021 HFWA Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss
  • alle um 19.00 Uhr Stadthalle, Saal 1

haben wir insgesamt sechs Anträge eingebracht.

  1. Initiativgruppe Kino
  2. Sportanlage Zissenbach – Toilette
  3. Aktive Beteiligung an der Ökomodell-Region Nassauer Land
  4. Bezahlen mit Pedalen – Schaffung eines Anreizsystems zur Ausweitung und Verstetigung des Alltagsradelns
  5. Sektorenkopplung Erneuerbare Energien Plus+
  6. Verbesserung der Sicherheit für Radfahrer:innen und Fußgänger:innen auf dem Fuß- und Radweg L3026 zwischen der Zissenbach und Wörsdorf

Aus Transparenzgründen, veröffentlichen wir alle unsere Anträge und Anfragen sowie deren Ergebnisse.

Mehrweg-Verbundsystem für Außer-Haus-Speisen und -Getränke stärkt Idsteiner Unternehmen

Mehrweg-Verbundsystem für Außer-Haus-Speisen und -Getränke stärkt Idsteiner Unternehmen

​Am 3. Juli 2021 tritt die EU-Verordnung zur Vermeidung von Plastik-Einwegprodukten (inkl. solcher aus sog. Bioplastik) in Kraft. Einweg-Verpackungen und -Becher für die Gastronomie dürfen dann nicht mehr in der EU produziert werden. Unter dieses Verbot fällt sogar Einweggeschirr aus Pappe, das Kunststoffanteile enthält. Ab 2023 tritt dann auch die gesetzliche Verpflichtung für Anbieter von Außer-Haus-Verzehr in Kraft, Mehrwegverpackungen anzubieten.

In zahlreichen Städten ist daher bereits jetzt ein Mehrweg-Pfandsystem aufgebaut worden. So ist z.B. in Darmstadt eine Kooperation zwischen der Beteiligungsmanagement-Holding der Stadt Darmstadt und der FairCup GmbH entstanden. Die entstandene HEAG FairCup GmbH wurde sogar mit EUR 60.000 des Hessischen Umweltministeriums gefördert. Das unterstreicht die politische Wichtigkeit derartiger Initiativen ebenso wie die Tatsache, daß die HEAG FairCup GmbH zwischenzeitlich auch erfolgreich Mehrweg-Verpackungen für Speisen aufgenommen hat und das Mehrweg-Verbundsystem auch anderen Kommunen in der Region zur Teilnahme anbietet.

Die ULI will mit ihrem Antrag ein ähnliches, auf Idstein zugeschnittenes Mehrweg-Verbundsystem für die Gastronomie und Lieferdienste anregen und dieses frühzeitig auf den Weg bringen, um die verbleibende Zeit zu nutzen, die der Gesetzgeber den Anbietern von Außer-Haus-Speisen und -Getränken noch einräumt. Das hilft den Teilnehmenden logistisch wie auch finanziell, da in einem Verbundsystem übergeordnete und Querschnittsaktivitäten nicht von jedem einzelnen organisiert und bezahlt werden müssen“, erläutert Birgit Anderegg, ULI-Stadtverordnete und Mitglied im Klimaschutz- und Umweltausschuss der Stadt Idstein. „So entstehen Synergieeffekte zum Vorteil jedes teilnehmenden Unternehmens.“

Zudem füge sich eine solche Idsteiner Initiative nahtlos in die Plastikvermeidungsstrategie des Landes Hessen ein, das selbst u.a. über die Aktion „BecherBonus“ bzw. durch Unterstützung von Mehrweg-Verbundsystemen für wiederverwendbare Essensboxen aktiv zur Vermeidung von Plastikmüll, Mikroplastik im Grundwasser und in der belebten Natur beiträgt.

Die ULI schlägt zudem vor, bereits in die Planungsphase eines solchen Mehrweg-Verbundsystems lokale  Unternehmer:innen und Repräsentierende relevanter Zielgruppen (z.B. Jugendliche und junge Erwachsene, Schulsprecher:innen) einzubeziehen – als Maßnahme der gezielten Bürgerbeteiligung.

Diese Bürger:innen können mit ihrer Perspektive und Expertise, aber auch mit ihren Netzwerken vor Ort und als „Botschafter:innen“ für die breite Teilnahme an dem zukünftigen Mehrweg-Verbundsystem werbend tätig werden. Ein solches Bürger-Engagement ist nicht nur öffentlichkeitswirksam für die sich planerisch Beteiligenden; es erhöht auch nochmals die Erfolgswahrscheinlichkeit des angeregten Vorbildprojektes zur Müllvermeidung, mit dem Idstein die Chance hat, eine Vorreiterrolle in der Region einzunehmen.

„Mit diesem Antrag zeigt die ULI exemplarisch auf, wie moderne und zukunftsweisende Wirtschaftsförderung ökologische Notwendigkeiten mit ökonomisch Sinnvollem und Hilfreichem in Einklang bringt. Das ist – in der ursprünglichen Bedeutung des Wortes – gelebte Nachhaltigkeit.“

Dr. Birgit Anderegg

ULI-Stadtverordnete im Klimaschutz-, Umwelt-und Betriebsausschuss (KUBA)