Demonstrativer Auftakt zur Heißen Phase „B-Planänderung Marktplatz / Escher Straße“

Demonstrativer Auftakt zur Heißen Phase „B-Planänderung Marktplatz / Escher Straße“

Der Demonstrative Spaziergang wurde seinem Namen mehr als gerecht:

Etlichen der über 100 Bürgerinnen und Bürger, die der Einladung des parteiübergreifenden Aktionsbündnisses „Idstein wahrt sein Gesicht“ gefolgt waren, ist erst durch die anschauliche Darstellung und Demonstration vor Ort bewußt geworden, welch unmittelbare Nähe zur Altstadtgrenze und erdrückende Wirkung für das historische Ensemble die Baukörper haben werden, die durch den anstehenden Satzungsbeschluß der Bebauungsplanänderung für das Grundstück „Marktplatz 6 / Escher Straße 8 -10“ ermöglicht würden.

Die überwältigende Mehrheit der Teilnehmer des Demonstrativen Spazierganges hat daher auch spontan per Unterschrift seine ablehnende Haltung bekundet. Das Aktionsbündniss aus politischen Parteien und Gruppierungen (Bündnis 90/Die Grünen, Die LINKE, FDP, FWG und ULI) sowie einzelnen und privat organisierten Bürgerinnen und Bürgern sieht sich dadurch in ihrer Auffassung bestätigt, daß die bisherige Diskussion in den Gremien der Stadt nicht ausreichend öffentlich kommuniziert und differenziert diskutiert worden ist.

Sogar die SPD nahm mit einzelnen Partei-Mitgliedern an dem Demonstrativen Spaziergang teil, obwohl die Fraktion bislang – als einzige neben der CDU – der geplanten Bebauungsplan-Änderung (und damit: der von der Firma Bücher gewünschten und geplanten Bebauung) zustimmend gegenübersteht.

Während einige der SPD-Mitglieder ihre Unterschrift auf die Liste des Aktionsbündnisses gegen die geplante Bebauungsplan-Änderung setzten, diskutierte SPD-Stadtverordneter Hans-Egon Baasch engagiert mit etlichen Teilnehmern des Spazierganges, um diese davon zu überzeugen, daß die von der Fa. Bücher geplante Bebauung „modernen Wohnansprüchen gerecht“ würde – was vielleicht als solches nicht falsch sein mag, aber natürlich dennoch nicht rechtfertigen kann und darf, daß sie das geschützte Altstadtensemble dominieren, ja, sogar erdrücken darf.

rechts: Hans-Egon Baasch, SPD-Stadtverordneter und Mitglied des Bau- und Planungsausschusses

Die ULI findet es bemerkenswert, daß Baasch sich weder formal zu Wort meldete, noch sich in den Einzelgesprächen zu seiner politischen Rolle bekannte, die etlichen seiner Gesprächspartner nicht bekannt waren, wie sie im Nachgang der ULI gegenüber äußerten…

Insgesamt versteht das Aktionsbündnis die heutige breite und durchgängig positive Resonanz als vielversprechenden Auftakt zur geplanten weitergehenden Information der Bürgerinnen und Bürger und Ausweitung der Unterschriftensammlung.

von links: Timo Müller (Bündnis90/Die Grünen), Jan Beyersdörfer (Die LINKE im Idsteiner Land), Ursula Oestreich (Unabhängige Liste)

Bis zur entscheidenden Stadtverordnetenversammlung am 29. Juni werden durch „Idstein wahrt sein Gesicht“ zahlreiche weitere Angebote zur Information, Diskussion und Teilnahme an der Unterschriftenaktion erfolgen.

Das Aktionsbündnis ruft zudem dazu auf, bei der Sitzung des Ortsbeirates Idstein-Kern am 23. Mail 2017 umfänglich vom Fragerecht für Bürgerinnen und Bürger Gebrauch zu machen, um von den politisch Verantwortlichen Stellungnahmen zu deren Mandatsausübung im konkreten Fall einzufordern.

Das Aktionsbündnis ist optimistisch, daß sich ausreichend informierte Idsteinerinnen und Idsteiner auch engagieren werden, damit Idstein sein Gesicht wahrt; statt seinen größten Schatz, die Altstadt, ohne Not Stück für Stück den Wünschen von Investoren anzudienen, die dafür sorgen, daß Idstein gesichtslos und beliebig wird.

Wichtige Termine im weiteren politischen Entscheidungsverlauf

23. Mai 2017, 19 Uhr: Ortsbeiratssitzung Idstein-Kern (Ort: wird bekannt gegeben)
Öffentliche Sitzung mit Fragerecht für BürgerInnen

30. Mai 2017, 19 Uhr: Bau- und Planungsausschuß (Stadthalle, Saal: wird bekannt gegeben)
Öffentliche Sitzung ohne Rede- oder Fragerecht für BürgerInnen

Wo und wann können Sie sich informieren und Ihre Unterschrift leisten?

Die ULI wird alle Termine für Informationen, Diskussionen und zur Unterschriftensammlung gegen die geplante Bebauungsplanänderung fortlaufend hier auf der WebSite bekanntgeben.

Damit Sie nichts verpassen, senden Sie eine Email an:

Aktionsbündnis "Idstein wahrt sein Gesicht"

Neubau in Altstadt – irreführende öffentliche Darstellung?

Mindestens 16 Stellplätze zu wenig, kein Raum für die satzungsgemäß erforderlichen Ersatzpflanzungen und kein erkennbares Interesse der Presse, ihre dahingehend als irreführend empfundene Berichterstattung öffentlich kommentieren zu lassen:

Den u.g. bislang unveröffentlichten Leserbrief zum Artikel der Idsteiner Zeitung „Neues Gebäude, mehr Parkplätze und ein Treppenaufgang“ vom 10. April 2017 komplettiert und diskutiert die zumindest stark verkürzte Darstellung in der IZ durch wichtige, bislang unerwähnte Aspekte.

Stellt der IZ-Leser unten doch treffend dar, wie ein weiteres Bauprojekt eines Investors die Altstadt nicht nur optisch, sondern auch verkehrlich beeinträchtigen und somit für Anwohner, Gewerbetreibende, Kunden und Touristen vielfältige belastende Auswirkungen haben wird.

Irreführend

Die in der Headline in dem o. g. Beitrag getroffene Aussage, dass im Zusammenhang mit dem geplanten Neubau auf dem ehemaligen HL-Gelände „ mehr Parkplätze“ entstehen, ist irreführend. Das Gegenteil dürfte der Fall sein.

Machen wir den Faktencheck: Das Bebauungskonzept sieht ein Wohn- und Geschäftshaus mit Laden (Drogerie) vor. Gemäß gültiger Stellplatzverordnung der Stadt Idstein sind hierfür 40 Stellplätze sowie 24 Abstellplätze für Fahrräder nachzuweisen. Weiterhin ist für je 6 Pkw-Stellplätze ein Baum zu pflanzen und zu unterhalten.

Tatsächlich entstehen auf dem neuen Parkdeck lediglich 24 Stellplätze für Kraftfahrzeuge, die ausschließlich den Wohnungs- und Büroraumnutzern und somit  nicht der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen werden.
Schlimmer noch: Durch die teilweise Überbauung der unteren Parkdeck-Zufahrt entfallen die dort sich noch befindlichen 10 Stellplätze auf der Nordseite des alten HL-Gebäudes.

Wie bzw. wo die fehlenden Stellplätze für Kraftfahrzeuge und Fahrräder und  wo die Baumpflanzungen entstehen oder nachgewiesen werden sollen, bleibt für den Betrachter unklar.

Klar hingegen ist nur eines:
Der vorgesehene Laden wird aufgrund des ohnehin überlasteten bestehenden Parkdecks Am Hexenturm zu weiterem Ziel- und Parkplatzsuchverkehr potentieller Kunden führen. Darüber hinaus lassen die 24 neu zu erstellenden Parkplätze, deren Erschließung auch über die Untere Schlossgasse erfolgen soll, in dieser und in der Straße Am Hexenturm wesentlich mehr – statt weniger – Kraftfahrzeugverkehr erwarten und werden den ohnehin zu Verkehrsspitzenzeiten bestehenden Verkehrsstillstand zwischen Handwerkerkreisel und Fresenius-Kreisel noch verstärken.

Bedauerlich, denn hinsichtlich der Schaffung der erforderlichen Stellplätze und deren Erschließung wurde sicher für den Investor die günstigste, aber verkehrstechnisch die schlechteste denkbarer Lösungen getroffen.

Clauss Tiemeyer, Idstein

Leserbrief an die Idsteiner Zeitung vom 14. April 2017 (dort bis zum 11. Mai unveröffentlicht)

Besser spät als nie?

Mehr als einen halben Monat nach Einreichung seines Leserbriefes an die Idsteiner Zeitung war dieser noch immer nicht in der IZ erschienen. Der Leser C. Tiemeyer gab ihn daher auch an die ULI zur Veröffentlichung weiter. Diesem Wunsch sind wir gerne und innerhalb von Stunden nach Erhalt des Schreibens nachgegangen.

Nun hat die IZ am 11. Mai 2017 den Leserbrief dann doch auch noch veröffentlicht. Ob bei derart „alten Nachrichten“, zu denen der Artikel vom 10. April mittlerweile gehört und auf den sich der IZ-Leser bezog, auch gilt: Besser spät, als nie?

Aktuelle Situation: Das alte HL-Gebäude ist abgerissen, so daß man einmal würdigen kann, wie ein eindrucksvoll ein freier Blick auf die historischen Gebäude ist. Schade, daß dieses Kleinod, das – auch wirtschaftliche – Pfund, mit dem Idstein wuchern könnte, lieber Stück für Stück zu Markte getragen wird, sobald ein Bauinvestor Interesse anmeldet.

Europa ist, wo ich bin

Der Brexit steht an.
In UK wird es Neuwahlen geben.
Marine LePen hat es in Frankfreich in die Stichwahl geschafft.
Was bedeutet das Referendum in der Türkei mit Blick auf deren Beitritssverhandlungen?
Die Regierungsbildung in den Niederlanden hochkomplex, weil die Stimmen für Geert Wilders die Mehrheiten verschoben hat.

Und im September sind Bundestagswahlen, bei denen die AfD allen Prognosen gemäß die 5%-Hürde überspringen wird.

Wo ich bin, ist Europa - auch hier in Idstein, z.B. beim GreenCamp der Hochschule Fresenius am 20. April 2017

Europa sortiert sich neu.
Und wie so oft und überall sind es die Alten und die Arrivierten,
die an den Hebeln sitzen und bestimmen, wo es in der Zukunft lang gehen soll.

Und die jungen Leute? Kein Mitspracherecht, keine aktive Mitgestaltungsmöglichkeit?
Denkste!

 

Die europäische Idee eine alte Idee, die jung geblieben ist und so aktuell wie je.
Wir müssen sie aber immer wieder neu denken, um sie zu jung zu halten.

Und dafür braucht es Junge Köpfe und Junge Ideen.

Europa ist, wo Du bist.

Und morgen ist Europa im Ambach.
Zur KickOff-Veranstaltung unserer MeetUp-Gruppe „Junge Köpfe – Junge Ideen“.

Stadtentwicklung heißt, politische Verantwortung übernehmen

Der Ortsbeirat Idstein-Kern hat in weiten Teilen in der Tat Rückgrat gezeigt (siehe IZ vom 11.03.2017):

Letztlich wurde die Beschlußvorlage für die Bebauungsplanänderung (B-Planänderung) Marktplatz 6 / Escher Straße 8 – 10 in ihrer originären Form einstimmig abgelehnt; und selbst eine veränderte Form war nicht mehrheitsfähig.

Damit sind diejenigen Fraktionen, die sich vollumfänglich gegen die geplante Änderung ausgesprochen haben, ihrer politischen Verantwortung nachgekommen.

Denn nicht nur die ULI fragt sich, ob nur vordergründig über eine B-Planänderung debattiert wird.

Auch einige der Fraktionsvertreter haben in einer teilweise ungewohnt engagierten und erfrischend emotionalen Debatte deutlich erkennen lassen, daß es offenbar tatsächlich nicht in erster Linie um den B-Plan als städteplanerisches Instrument geht; sondern dieses nur baurechtliche Möglichkeiten schaffen soll, damit ein konkretes Bauvorhaben auf dem fraglichen Grundstück verwirklicht werden kann – den Wünschen des Bauherrn entsprechend, der diese im Rahmen des aktuellen baurechtlichen Rahmens nicht umsetzen könnte.

Um es einmal ganz klar zu benennen:
Es existiert ein B-Plan für das o.g. Grundstück. Innerhalb dessen Vorgaben hat der Eigentümer selbstverständlich das Recht, so zu bauen, wie die entsprechenden Vorgaben es zulassen. Nur scheinen die aktuellen Möglichkeiten ihm schlicht nicht zu genügen.

Aufgrund der hohen Bedeutung des fraglichen Grundstücks für die Wirkung der denkmalgeschützten Altstadt läßt der aktuelle B-Plan nur geringe Geschoßzahl, sich der historischen Altstadt anpassende Dachformen und andere sensible Vorgaben zu. Dies steht im Einklang mit der bereits im Herbst 1986 durch die Stadtverordneten beschlossenen „Bausatzung der Stadt Idstein über die Gestaltung baulicher Anlagen in der Altstadt Idstein“, die die historische Altstadt zu bewahren sucht.

Der vor allem seitens der SPD im aktuellen Verfahren immer wieder gebetsmühlenhaft vorgebrachte formalistische Einwand, das Grundstück Marktplatz 6 liege doch außerhalb des geschützten Altstadt-Ensembles, greift nicht. Dies zeigt auch der der sog. Aufstellungsbeschluß für die beantragte B-Planänderung überdeutlich. Dort heißt es nämlich:

„Das Grundstück befindet sich zwischen innerer Escher Straße und historischer Altstadt und moderner Neubebauung und kann deshalb keine allgemeine Gestaltungsfreiheit erhalten. Dem zur Folge ist insbesondere bei der Fassadengestaltung und dem optischen Gesamteindruck ein besonderes Augenmerk auf die städtebauliche Wirkung zu legen mit dem Ziel einer harmonischen Fernwirkung.

Von einer solchen „harmonischen Fernwirkung“ wird nicht gesprochen werden können, wenn erlaubt werden sollte, was geplant ist. Grob skizziert sähe die Verwirklichung des Bauvorhabens, um das es hier tatsächlich geht, nämlich so aus – in Höhe, optischer Fernwirkung (aufgrund von weitestgehender Rodung des bestehenden Baumbestandes) und Architektur, die andernorts schon treffend als „Würfelhusten“ charakterisiert wurde:

Die durch den bestehenden B-Plan gegebenen Optionen mögen für den Eigentümer lästig, ärgerlich oder schlicht zu kleinteilig sein.

Bis auf weiteres gilt aber auch für Dietmar Bücher noch das, was für jeden Bürger gilt, der Bauland erwirbt: „Augen auf beim Grundstückskauf“, sonst muß man sich selbige gegebenenfalls reiben, wenn nicht alle Vorstellungen zum erträumten Bauvorhaben im Rahmen des jeweiligen B-Plans verwirklichbar sind.

Die für den Satzungsbeschluss vorgelegten Baupläne entsprechen dem Ziel des Aufstellungsbescheides nicht. Dies wird auch von berufener fachkompetenter Seite bestätigt:

Die Planung geht in keiner Weise auf den Baustil der Altstadt ein. Dies betrifft sowohl die Fassadengestaltung als auch die Dachgestaltung, die Kubatur und die offenbar geplante Materialwahl. Es sind  Flachdächer vorgesehen, die Altstadt hat ausschließlich Gebäude mit geneigten Dächern. Die geplanten Balkone haben kein historisches Vorbild.

Die geplante Bebauung wird, auch aufgrund der notwendigen hohen Aufschüttungen, klar absehbar als Fremdkörper wirken. Dieser Fremdlörper wird umso deutlicher zutage treten, da zu bezweifeln ist, daß die in der B-Planänderung immerhin zum Erhalt vorgesehenen Bäume tatsächlich erhalten werden können. Bei den geplanten umfangreichen Hoch- und Tiefbaumaßnahmen wird dies kaum möglich sein.

Dipl-Ing. Ute Reinhardt

Stadtplanerin

Daher ist es jetzt an den Mandatsträgern, sich ihrer politischen Verantwortung würdig zu erweisen und ihr gerecht zu werden. Die Stadtverordnetenversammlung hat es in der Hand, eine ausreichend sensible und – ihrer eigenen Forderung gemäß – harmonische Gestaltung des möglichen Neubaus zu bestimmen.

Warum nicht sogar innerhalb der Grenzen dessen, was der aktuell gültig B-Plan zuläßt, d. h. ganz ohne ihn zu ändern.

Denn es geht ja nicht nur das Grundstück Marktplatz 6. Eine dortige signifikante Verletzung der bestehenden Altstadtsilhouette hätte auch eine zeitliche Fernwirkung auf andere zukünftige Bauvorhaben: Mit welcher Begründung sollte es einem anderen Eigentümer der hinteren Gärten zwischen Kreuzgasse und Escher Straße verwehrt werden, ebenfalls eine B-Planänderung von den politisch Verantwortlichen zu fordern, wenn man dieser Befriedigung privater Interessen jetzt gegenüber dem ersten Eigentümer seitens Politik und Verwaltung eilfertig nachkommt?

Die gewählten Politiker müssen den Bürgerinteressen im gegebenen Fall nachkommen und die von der ULI bereits benannte Reißleine jetzt ziehen. Anderfalls wird die Altstadt nachhaltig städtebaulich geschädigt werden; mit signifikanten Auswirkungen auf weitere Grundstücke und nachfolgende Bauvorhaben. Dies nimmt nicht nur Idsteinern die Freude am mittelalterlichen Flair der Stadt, sondern wird auch den Wirtschaftsfaktor Tourismus deutlich und dauerhaft beeinträchtigen.

Die ULI appelliert an die StVV, diesen Schaden für Idsteins Bürger und unsere Stadt nicht zuzulassen, nur um einem einzelnen Bürger zu Willen sein zu können.

Junge Köpfe – Junge Ideen: Deine Meinung ist gefragt

Ist ja typisch. Diese jungen Leute mal wieder. Interessieren sich für vieles, aber was im Bundestag verhandelt wird, ist ihnen schnurz. Saskia Benter etwa, 22 Jahre alt, findet die Debatten, die dort ausgetragen werden, viel zu akademisch und abgehoben. Hält Blogger für einflussreich, aber Politiker für weltfremd. Geht zwar zur Wahl, kann sich aber nur schwer entscheiden, wo sie ihr Kreuzchen machen soll.

Gefunden auf http://www.bpb.de/lernen/grafstat/grafstat-bundestagswahl-2013/142709/politik-jein-danke-dem-politikinteresse-von-jugendlichen-auf-der-spur-b1

Das Bild haben wir auf der Website der Bundeszentrale für politische Bildung gefunden

Kommt Dir bekannt vor?

Du denkst auch über Sachen und Situationen nach, die Dich und Dein Leben betreffen und vielleicht nicht so gut laufen?
Du würdest da gerne was tun, aber eher projektbezogen und in Deinem direkten Umfeld?

Das geht vielen jungen Leuten so. Das Zitat oben kommt aus einem SPIEGEL Online-Artikel, der klar machte:

„Diese jungen Leute“ haben wirklich keine Lust – nämlich vor allem keine Lust auf die Politik der herkömmlichen Parteien und wie die arbeiten.

 

Aber wie geht das, politisch was zu bewirken?
Klingt ja schon ziemlich schwierig und anstrengend — und mit wem kann man da überhaupt was zusammen machen?
Werden die anderen, die Älteren Euch überhaupt zuhören?

Klar, denn:

Junge Ideen werden in jungen Köpfen geboren.
In Euren Köpfen.

13 kluge junge Köpfe aus zehn verschiedenen Ländern haben sich gerade Gedanken darüber gemacht, was Ihr tun könnt, um nicht nur politisch zu denken, sondern auch was zu bewirken. Sie sagen: „Jetzt ist es an uns! Wir Jungen müssen uns engagieren.“

Und weiter:

Hast Du Lust (bekommen), was zu bewirken?

Die ULI will Dich und Deine Ideen kennenlernen.

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in Idstein-Kern oder Deinem Ortsteil nicht verpaßt.