Wie läuft es bei der ULI oder FAQ für Interessent:innen

von | 27.07.2020

FAQ

Frequently Asked Questions oder Zusammenstellung von Informationen zu besonders häufig gestellten Fragen

 

  • Alter, bei uns kann jede:r mitmachen und Mitglied werden wenn er oder sie 16 Jahre alt ist
  • Beitrittserklärung gibt es online
  •  Doppelpunkt – warum verwenden wir den Doppelpunkt? Der Doppelpunkt ist eine Schreibweise, durch die neben der weiblichen und männlichen Form auch Menschen, die sich weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zuordnen möchten, explizit angesprochen werden sollen. Außerdem finden wir den Doppelpunkt einfach ein bisschen cooler und besser lesbar.
  • Entscheidungen werden bei uns intern im Konsent getroffen. Damit wollen wir auch intern unsere Dialogfähigkeit weiterentwickeln.
  • Finanzierung. Nach § 18 Abs. 1 Parteiengesetz (PartG) erhalten Parteien Mittel als staatliche Teilfinanzierung. Eine Einbeziehung der kommunalen freien Wählergemeinschaften in die staatliche Parteienfinanzierung ist grundsätzlich verfassungsrechtlich zulässig (BVerfG Leitentscheidung vom 2. April 1992). Leider ist der Gesetzgeber (meint die im Bundestag vertretenen Parteien) dieser Empfehlung bislang nicht gefolgt. Das hat zur Folge, dass sich die ULI ausschließlich durch private Mittel und Spenden finanziert. Wir freuen uns über die Unterstützung unserer politische Arbeit durch Spenden!Bankverbindung: IBAN DE76 8306 5408 0004 0005 10
  • Grundsätzliche Positionen haben wir natürlich auch, diese sind hier nachzulesen.
  • Kommentare und eigene Vorstellungen zur aktuellen Stadtpolitik formulieren wir als außerparlamentarische Wählergemeinschaft selbstverständlich, auch wenn das die alteingesessenen Stadtpolitiker:innen mitunter nervt.
  • Mitgliedsbeitrag beträgt 25,00 Euro im Jahr
  • Posten und Ämter, die sucht man bei uns vergeblich. Programmkommisionen, Grundsatzpapiere, Ämter und Pöstchen, partei-interne Nabelschauen, Machtversprechen und Wichtigkeitsbeschleunigung – nee, alles nix für uns. Wir machen Kommunalpolitik!
  • Satzung mailen wir gerne auf Nachfrage zu
  • Slack und Trello nutzen wir für die interne Zusammenarbeit auf verschiedenen Ebenen. Beide sind webbasierte Tools, die uns jederzeit miteinander verbinden und ermöglichen uns eine umfangreiche und transparente Protokollierung unserer Arbeit und vermitteln relevante Informationen auf einen Blick.
  •  Treffen werden bei uns analog und virtuell (Skype) durchgeführt. Analog einmal pro Monat, thematisch so oft wie nötig und falls es nur 2-4 Leute betrifft und schnell gehen muss oder eine:r nicht am Präsenztreffen teilnehmen kann, dann virtuell.
  •  Voraussetzungen haben wir keine, ausser dem Alter und dass man keiner anderen politischen Gruppierung oder Partei angehören darf.
  •  Zusammenarbeit gibt es bei uns analog und virtuell – siehe auch Slack und Trello.

 

Abwägungsgedanken zu Klimaschutz und Solarpark

von | 03.06.2020

Abwägungsgedanken zu Klimaschutz und Solarpark

Der erstbeste Weg muss nicht der beste sein

Die Thematik „Solarpark“ bzw. Photovoltaikfreiflächenanlage ist nun auch in Idstein angekommen. Spätestens mit dem vom 28. Januar 2020 datierten Brief an den Magistrat, in dem das Unternehmen Trianel beantragt, die Stadt Idstein möge das Bauleitplanverfahren anstoßen, um einen sogenannten vorhabenbezogenen Bebauungsplan für knapp 80.000qm landwirtschaftlicher Fläche auf dem Rosenkippel aufzustellen.

Mit diesem Antrag wurde dem Magistrat praktischerweise gleich die Beschlußvorlage mitgeliefert, die in die hiesigen entscheidenden Gremien übernommen wurde. Die den Gesellschaftern der Trianel gehören vorrangig die Stadtwerke solcher Städte wie Bochum, Aachen oder Heidelberg – den dortigen Beschäftigten ist mithin sehr geläufig, wie man entsprechende Beschlußvorlagen schreibt.

Mit dem Aufstellungsbeschluß will die Trianel dann an einer Ausschreibung der Bundesnetzagentur teilnehmen, die darüber entscheidet, welche Vorhaben nach dem Erneuerbare Energien Gesetz 2017 (EEG) gefördert werden. Konkret bedeutet dies, dass der voraussichtige Gewinn des Unternehmens u.a. mit davon abhängig ist, ob und in welcher Höhe eine Förderung nach EEG zu erwarten ist.

Und genau hier liegt der politische Hase im Pfeffer:
Zum einen wird natürlich zunächst grundsätzlich zu debattieren sein, ob – und ob an der vorgesehenen Stelle auf dem Rosenkippel, der aktuell landwirtschaftlich zum Getreideanbau genutzt wird – ein Solarpark errichtet werden kann und sollte.

Zum anderen aber  gibt es einen wichtigen Aspekt, der über die Faktoren der reinen Machbarkeit der hier debattierten Form der Energiegewinnung und ihrer baulichen Notwendigkeiten weit hinausgeht:

Es muß die grundsätzliche politische Frage gestellt und erörtert werden, ob die Idsteiner Flächen am Rosenkippel (oder, womöglich, andere und/oder weitere Flächen) bei entsprechender Eignung nach technischen, boden-, natur- und klimaschutzrelevanten Aspekten tatsächlich zugunsten Dritter aus der landwirtschaftlichen Nutzung genommen werden sollten.

Anders gefragt:
Was haben die Stadt Idstein und ihre Bewohner:innen davon, einem privat wirtschaftenden Unternehmen wie der Trianel (und damit anderen Kommunen, allen voran den zwei Hauptanteilseignern Stadtwerke Bochum und Stadtwerke Aachen) die Teilnahme an einer Ausschreibung zur Förderfähigkeit ihrer wirtschaftlichen Interessen zu ermöglichen?

„Das Kerngeschäft der Trianel GmbH sind die ganzheitliche und digitale Energiebeschaffung, Lieferung und Vermarktung von Energie und das Management von Energieportfolios. Trianel beschafft an den Großhandelsmärkten Energie für Weiterverteiler und Stadtwerke, um die Belieferung ihrer Endkunden mit Energie sicherzustellen. Über den Trianel Trading Floor haben Gesellschafter und Kunden Zugang zum internationalen Handelsgeschäft.“ Quelle: Trianel GmbH

Bereits 1939 wurde auf dem Campus des Massachusetts Institute of Technology (MIT) der erste Hausprototyp (Solar 1) errichtet, das ausschließlich durch Sonnenenergie geheizt wurde.

1948 nahm die us-amerikanische Architektin Eleanor Raymond (1887-1989), den Bau des ersten sonnenbeheizten Hauses in Angriff. Das Dover Sun House, wie es genannt wurde, konstruierte sie in Zusammenarbeit mit Dr. Maria Telkes (1900-1995), einer Chemikerin. Diese hatte sich bereits ausführlich und sehr erfolgreich mit der Nutzung der Solarenergie befasst. Das Dover Sun House war das erste Haus, bei dem ein passives Solarenergiekonzept verwirklicht wurde. Für die Wärmeerzeugung werden keinerlei „aktive“ photovoltaische Elemente benötigt, die Elektrizität erzeugen.

Dr. Maria Telkes (li) und Eleanor Raymond (re) 1948 vor dem Dover Sun House

Warum nicht, alternativ, darüber nachdenken und ggf. mit der Trianel verhandeln, welchen wirtschaftlichen Gegenwert die Kommune Idstein und/oder ihre Bürger:innen dabei erhielten?

Noch weiter gedacht:
Warum sollten Idsteiner:innen für einen Solarpark geeignete Flächen nicht vollständig für Idsteiner Belange nutzen, etwa über die Errichtung und den Betrieb einer solchen Anlage in Form einer Idsteiner Energiegenossenschaft unter Beteiligung Idsteiner Bürger:innen . Nicht nur könnten Idsteiner:innen den hier erzeugten Strom zu entsprechenden Konditionen erwerben und eine mögliche Rendite abschöpfen; sondern der von allen unabhängigen Fachleuten und Zukunftsforschern aufgezeigte Weg der Zukunft, weg von großen zentralen Stromanbietern zu kleinen lokalen und regionalen Energieerzeugungsgesellschaften und –genossenschaften, würde in Idstein beschritten werden.

Dr. Maria Telkes, 1956

Eleanor Raymond, 1980

Auch der Flächenbedarf einer für Idsteiner Bedarfe ausgelegten energiegenossenschaftlichen Photovoltaikfreiflächenanlage wäre, im Zweifelsfalle, deutlich geringer und die Klimaschutzbilanz (unter kumulativer Berücksichtigung auch der Boden-, Natur- und Umweltschutzbelange) eine deutlich positivere. Vor allem dann, wenn man nicht über konventionelle Freiflächen-Module nachdenkt, sondern sich mit Agri-PV (d.h. senkrecht installierten, bifacialen Modulen) befaßt, in einer ernsthaften Abwägung.

Klimaschutz ist ein hochkomplexes Thema aufgrund der Vielzahl und Vielfalt der zu berücksichtigenden Parameter. Je mehr Mitspieler, zumal solche mit privatwirtschaftlichen Idstein-fremden Interessen, mitreden wollen, desto schwerer wird es werden, die für Idstein beste Lösung mit der insgesamt besten Klimaschutzbilanz zu erarbeiten.

Die ULI appelliert daher an die Mandatsträger:innen, außer dem von Dritten an Idstein herangetragenen Weg auch alle anderen gangbaren Konstrukte sorgfältig zu prüfen und im Sinne einer zukunftsfähigen Lösung für Idstein zu entscheiden.

Grundsätzlich sind etliche Faktoren der komplexen Gemengelage zu berücksichtigen, die eine mögliche Errichtung einer Photovoltaikfreiflächenanlage von erheblicher Größe darstellt. Sie berühren etliche große Themenkomplexen und müssen mit Sensibilität wie Sach- und Fachkompetenz analysiert und abgewogen werden, um sie zu einem harmonischen, stimmigen und zukunftsfähigen Ganzen in Einklang zu bringen, wie es vor allem mit den noch relativ neuen Möglichkeiten der Agri-PV versucht wird; u.a.:

  • Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energien am Energiemix
  • Dezentrale vs. zentrale Energieproduktion
  • Schutzgut Boden
  • Verlust von wertvollen Agrarflächen zur lokalen Nahrungsmittelproduktion
  • Einflüsse auf das Landschaftsbild
  • Nachbarschaftliche Verträglichkeit (Blendwirkung der Bewohner:innen in Idstein-Kern, Lärmentwicklung durch Schallverstärkung)
  • Verkehrssicherheitsaspekte (Blendwirkung der Fahrzeugführer auf A3 und ICE-Trasse)
  • Möglichkeiten der extensiven, ökologisch sinnvollen Grünlandbewirtschaftung im betreffenden Areal (frühzeitige Ausdeutung möglicher Weidetierhalter etc.)

Demokratie in bewegten Zeiten

von | 22.03.2020

Auch bei der ULI haben die kommunizierten Entscheidungen von Stadtverordnetenversteher Thomas Zarda (CDU) und Bürgermeister Christian Herfurth (CDU) am 21. März 2020 in der Idsteiner Zeitung bzw. am 20. März 2020 auf der Homepage der Stadt Idstein einige verwunderte Fragen aufgeworfen.

Der eine lädt zur öffentlichen (!) Sitzung der Stadtverordneten, während der andere dazu aufruft, in Zeiten erhöhter COVID-19-Infektionsgefahr nur gezwungener- und absolut notwendigerweise die häuslichen vier Wände zu verlassen.

Selbstverständlich fragen auch wir uns, ob die strittige Umsetzung des Kita-Betreuungsauftrages durch die AWO dieser Tage wirklich ausreichend zeitkritisch ist, als daß „alternativlos“ in der kommenden Woche darüber entschieden werden muss. Unter womöglichem faktischem (da epidemiologisch angeratenem) Ausschluss der Öffentlichkeit. Denn offenbar kommt für unsere Mandatsträger keine der in der Wirtschaft üblichen oder bei politischen Gremien andernorts möglichen digitalen Sitzungsoptionen (Skype for Business, Citrix Webex, ZOOM & Co.) als Notfallalternative infrage. Es erscheint uns leichtsinnig, daß solche Optionen in den aktuellen Notfallplänen überhaupt keine Rolle zu spielen scheinen.

Diese Fragen darf man, wie die ULI findet, als gute/r Demokrat:in schon berechtigerweise stellen.

Was sich unserer Meinung nach jedoch klar verbietet: die unflätigen Kommentare, die sich in Facebook am Wochenende nach Veröffentlichung des oben genannten IZ-Artikels an Respektlosigkeit gegenüber der Person (Thomas Zarda) und dem Amt (Stadtverordnetenvorsteher) Bahn gebrochen hat.

Auch hier sagen Demokrat:innen wie wir von der Unabhängigen Liste: STOP!

Grenzverschiebungen und -überschreitungen gilt es auch und gerade in Krisenzeiten als solche zu benennen und einzudämmen.

Einladung zu unserer Umfrage „Gemeinsam für Idstein“

von | 05.03.2020

Anfang März haben Sie sehr wahrscheinlich Post von uns bekommen und zwar mit der hier abgebildeten Postkarte. Rund 15.000 Karten wurden von uns persönlich in die Briefkästen gesteckt. Sollten wir damit eventuell gestört haben, dann tut uns das leid. Wir sind der Auffassung, dass unsere Postkarte eine freundliche Einladung ist, die man annehmen kann oder auch nicht.

Die Verteilung der Karten hat uns in alle Stadtteile Idsteins geführt, wodurch wir einen umfassenden und intensiven Eindruck von Idstein gewonnen haben. Leben wir doch gerne in Idstein und haben Vorstellungen und Ideen, wie wir unsere Stadt und Gesellschaft so gestalten und fortentwickeln können, daß wir für uns alle hier die Zukunft gut oder sogar besser gestalten, auch wenn sich die Bedingungen wandeln. Dazu gilt es, die zukünftigen Fragestellungen zu erkennen, die richtigen Entscheidungen zu treffen und angemessene Maßnahmen rechtzeitig auf den Weg zu bringen.

Wir von der Unabhängigen Liste Idstein (ULI) sind unabhängig und überparteilich, dadurch frei von parteipolitischen Zwängen. Wir wollen in einen intensiven Dialog mit Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern Idsteins, eintreten. Dabei ist es uns ausdrücklich daran gelegen, die Belange der Bewohner der Ortsteile mit gleicher Relevanz und Wichtigkeit wie diejenigen der Kernstadt zu betrachten und voranzutreiben. Deswegen auch die 12. Denn in unserem Verständnis besteht Idstein aus 12 Stadtteilen und nicht aus der Kernstadt und 11 „Anhängseln“, genannt Orts- oder Stadtteile. Alle Stadtteile sind für uns gleichermaßen wichtig, das zeigen wir auch mit unserer regelmäßigen Präsenz bei den Ortsbeiratssitzungen und, wenn gewünscht, unserer Unterstützung bei den verschiedenen Fragestellungen der Ortsteile.

Nur wenn wir miteinander reden, können wir verstehen, was jeder voneinander erwartet und will und was wir gemeinsam bewirken können. Nachfolgend finden Sie einige Erläuterungen zum Umfang und der Bedienung der Umfrage.

Vielen Dank und viel Spaß.

 
  • Update: Die Umfrage steht Ihnen bis zum 5. April 2020 online zur Verfügung.
  • Auf Sie warten Fragen aus unterschiedlichen Themenbereichen. Wir haben uns viel Mühe gegeben, dass es nicht langweilig wird. 🙂
  • Sie haben die Möglichkeit, zu einer vorherigen Frage zurückzukehren, sollten Sie Ihre Antworten verändern wollen.
  • Am oberen Rand können Sie mittels eines Fortschrittbalkens erkennen, wie weit Sie sind.
  • Sie werden zwischen 15 und 20 min benötigen, um die Umfrage in aller Ruhe auszufüllen. Sollte Ihnen etwas dazwischen kommen, können Sie Ihre Umfrage speichern und zu einem späteren Zeitpunkt fortsetzen.
  • Die Umfrage ist anonym. In den Umfrageantworten werden keine persönlichen Informationen über Sie gespeichert, es sei denn, in einer Frage wird explizit danach gefragt (und auch dann bleibt die Antwort anonymisiert).
  • Wir setzen keinen Cookie, um sicherzustellen, daß niemand mehrfach an der Umfrage teilnimmt. Wir vertrauen auf Ihre Fairness, dass Sie nur einmal teilnehmen und unsere Fragen wahrheitsgemäß beantworten.
  • Natürlich stellen wir auch die Ergebnisse öffentlich vor. Darüber informieren wir rechtzeitig über unsere Webseite und die sozialen Medien. Für die Auswertung rechnen wir 4-6 Wochen.

 

Mit dem Anklicken des Umfrageknopfes, akzeptieren Sie unsere Datenschutzerklärung.

Hier geht es zur Umfrage

Informationsabend Gassenbacher 2.0

von | 31.01.2020

Informationsabend Gassenbacher 2.0

Unsere beiden Gründerinnen Dr. Birgit Anderegg und Ursula Oestreich bieten am kommenden Dienstag, 04. Februar 2020 einen Informationsabend zum Gassenbacher 2.0 an. Zum Einen stellen die beiden ihr Konzept inhaltlich vor, zum Anderen laden sie die teilnehmenden Idsteiner Bürger*innen ein, ihre Gedanken und Ideen an  Metawänden zu formulieren.

Wir freuen uns sehr, dass aus einer ursprünglich politisch motivierten Idee über viele Monate hinweg, inzwischen ein handfestes wirtschaftliches Konzept entstanden ist. Wir wollen dem Informationsabend nicht vorgreifen und möchten nur auf die Fragen eingehen, mit denen sich Frau Dr. Anderegg und Frau Oestreich auseinandersetzen werden:

  • Wie sieht das Konzept „Gassenbacher 2.0“ aus?
  • Wo steht es aktuell in der Planung und Umsetzungsanbahnung?
  • Wie kann man sich beteiligen? Und wer kann sich beteiligen?
  • Welche Vorstellungen, die bislang noch nicht im Konzept berücksichtigt sind, könnten ggf. auch noch ihren Platz finden?

Das Konzept soll großen Raum für Bildungsaspekte enthalten. Welche Möglichkeiten sich zu diesem Thema bieten, darauf wird als Gastredner Prof. Klaus Werk (Bürgerstiftung Unser Land!) in seinem Impulsvortrag „Bildung im Zusammenspiel von Gassenbacher Hof und Biosphärenregion“ eingehen.

Frischer Wind für Gassenbacher 2.0

von | 29.11.2019

Frischer Wind für Gassenbacher 2.0

Viele Idsteiner haben mit Bedauern zur Kenntnis genommen, dass seit dem 1. Oktober 2019 mit dem Hofladen auch die letzte Einrichtung des Hofgutes Gassenbach seine Pforten geschlossen hat. Die bisherige Pächterin, die Wiesbadener Jugendwerkstätten (WJW), hat den Vertrag mit dem Eigentümer des Geländes, dem Landeswohlfahrtsverband (LWV), zwar noch einmal um bis zu drei Jahre verlängert, will in dieser Zeit jedoch lediglich die Weideflächen und den Winterstall weiternutzen.

Einige Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt jedoch wollen das Hofgut zu neuem Leben erwecken. Sie haben dafür das frische, moderne und wirtschaftlich tragfähige Konzept „Gassenbacher 2.0“ entwickelt. Es entstand aus einer Initialzündung der Unabhängigen Liste (ULI) und wurde über den Verlauf eines Jahres mit breit gefächerter Expertise detailliert. So hat es einen Reifegrad erreicht, mit dem es inzwischen den relevanten Ansprechpartnern bei WJW, LWV, dem Magistrat der Stadt Idstein sowie dem Landrat des Rheingau-Taunus-Kreises, Frank Kilian, vorgestellt werden konnte.

„Gassenbacher 2.0“ beantwortet die Frage der Zukunft des Hofgutes langfristig, indem es das wirtschaftliche Risiko auf einander ergänzende Säulen verteilt: Ökologische Landwirtschaft und Vermarktung der auf dem Hofgut wie von anderen regionalen Anbietern erzeugten Produkte über moderne on- und offline-Möglichkeiten; Raumangebote für Einzelunternehmer, Handwerker und Kreative; sowie Restaurant, Café und Bar, die in ein kulturelles Angebot integriert werden. Eine Vernetzung der Säulen untereinander erfolgt über ein vielfältiges Bildungsangebot, das von Aus- und Weiterbildung über Bildungsurlaub bis zu Angeboten für Menschen mit Behinderungen führen wird und auch die Kleinsten, zum Beispiel mit einem Hofgut-Kindergarten, mitbedenkt.

Der „Gassenbacher 2.0“ soll genossenschaftlich organisiert werden. Neben den Hofgut-Bewirtschaftern kann sich auch jeder andere beteiligen und erhält so die Möglichkeit direkter, auch wirtschaftlicher, Teilhabe, Mitbestimmung und Identifikation. Dabei liegen die vielfältigen Vorteile einer Genossenschaft nicht nur in der vor Ort erwirtschafteten Rendite für alle Einleger sondern auch in der erhöhten wirtschaftlichen Sicherheit durch die effektive Kontrolle des Genossenschaftsverbandes.

Die treibenden Kräfte hinter „Gassenbacher 2.0“, Ursula Oestreich und Birgit Anderegg sind beide  ULI-Gründungsmitglieder. Sie legen allerdings Wert auf die Feststellung, dass die Wiederbelebung des Hofgutes natürlich eine politische Note habe, sie sie aber vor allem als eine unternehmerische Herausforderung betrachten, der sich die beiden gestandenen Einzelunternehmerinnen auch persönlich stellen werden.

„Wir freuen uns, unsere jahrzehntelange berufliche Erfahrung für dieses einmalige Projekt in die Waagschale werfen zu können und alles zu tun, um es zu einem Erfolg für die Stadtgesellschaft werden zu lassen“, führt Ursula Oestreich aus. „Gründungserfahrung in verschiedenen Branchen, internationale Verhandlungsexpertise und jahrzehntelanges Projektmanagement plus fundierter Logistikausbildung – das alles sind Aspekte die wir neben einer finanziellen Beteiligung persönlich einbringen werden, um das Projekt auf Kiel zu legen und zu begleiten“, pflichtet ihr Anderegg bei. Als Resultat vieler Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern Idsteins haben die beiden Unternehmerinnen bereits weitere Mitstreiter gewonnen, die relevantes Expertenwissen beisteuern werden.

Um baldmöglichst konkrete Schritte gehen zu können, ist ein klares und verlässliches Bekenntnis zum Hofgut Gassenbach seitens der Stadt Idstein vonnöten. „Wir werden niemanden dazu bewegen, die Genossenschaft mit Einlagen auszustatten, wenn die Stadt Idstein keine klare Unterstützung des Projektes zusagt“, so Ursula Oestreich. Und weiter: „Ebenso erwartet der LWV zunächst eine klare politische Willensbekundung bezüglich der stadtplanerischen Aspekte. Und auch wir möchten nicht in einigen Jahren vor einem Scherbenhaufen stehen, sollte sich die Stadt womöglich doch noch eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme in Form von Wohnbebauung für das Gelände vorbehalten.“

Um Interesse und aktive Unterstützung in der Idsteiner Bürgerschaft weiter auszubauen, soll das Konzept kurz nach dem Jahreswechsel auch der interessierten Öffentlichkeit vorgestellt werden. Dies bietet Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, sich mit dem „Gassenbacher 2.0“ näher auseinanderzusetzen, auch hinsichtlich etwaigen eigenen Engagements in der geplanten Genossenschaft zur Rettung und Neuaufstellung des Hofguts.