Unser Team für die Kommunalwahl am 14.03.2021

von | 19.12.2020

Unser Team für die Kommunalwahl am 14.03.2021

Aus einer Idee etwas Greifbares zu machen, mit dem und für das man auch andere Menschen begeistert, das ist etwas Besonderes. Gemeinsam aus Gedanken und Ideen ein Wahlprogramm zu schreiben, ist der nächste konsequente Schritt. Und schlussendlich mit einem starken Team gemeinsam auf die Zielgerade einzubiegen, das ist ein außergewöhnlicher Moment.

Die Unabhängige Liste (ULI) ist diesen Weg seit dem Januar 2017 beharrlich gegangen. Einige wenige sind wieder gegangen, viele Neue sind gekommen und geblieben. „Wir sind froh und stolz, unser Team für die Kommunalwahl am 14.03.2021 vorzustellen. Es ist ein Kandidierenden-Team, das aus dem außerparlamentarischen Verein eine politische Kraft machen will, die Themen in ihrem größeren Zusammenhang betrachtet“, stellt Patrick Schauß, 2. Vorsitzender der ULI, die Wahlliste vor.

Auf den Plätzen 3, 4 und 7 stehen mit Volker Mink (39), Arcangelo Lenz (33) und Patrick Schauß (31) junge Idsteiner, die mit ihrem Engagement eine neue, frische Denkungsart in die Politik bringen wollen.

„Wir kommen mit unseren politischen Einstellungen aus der Mitte der Idsteiner Stadtgesellschaft und repräsentieren damit einen Querschnitt durch die unterschiedlichen Lebensentwürfe in den Ortsteilen und der Kernstadt“, fasst der Planungs-Ingenieur Marc Eisele (Listenplatz 6) aus Heftrich zusammen, was auf den ersten Blick die ULI von den kommunalpolitisch seit Jahrzehnten etablierten Parteien und Wählergemeinschaften unterscheidet.

„Die breit gefächerte Lebens- und Berufserfahrung der ULI-Kandidat:innen, unsere unterschiedliche Sozialisierung – diese Unterschiede nutzen wir von Anfang an sehr konstruktiv im ULI-internen Austausch, den wir auf Augenhöhe miteinander führen“, erläutert  Ursula Oestreich, die die Liste auf Platz 1 anführt.

Auf den Plätzen 2 und 8 finden sich mit Dr. Birgit Anderegg und Martina Wolf zwei selbständige Unternehmerinnen, die ihr Berufsleben in Lehre und Forschung bzw. einem Großkonzern begannen und jeweils mehrere Jahre berufliche Auslandserfahrung gesammelt haben.

„Die ULI hat mich überzeugt, dass ich mich und meine Ideen wirklich einbringen kann, im Wortsinne unabhängig und überparteilich“, stellt daher auch Marie Grünewald, Diplom-Finanzwirtin, fest, die mit 22 Jahren als jüngste Kandidatin auf Platz 5 der ULI-Liste steht.

Die Liste wird durch erfahrene Kandidat:innen fortgesetzt, die weitere wichtige Kernkompetenzen einbringen. So steht auf Platz 9 Joachim Mengden, langjähriger Leiter des Wiesbadener Umweltamtes. Kulturelle Themen sind bei Doris Greiner (Personalratsvorsitzende der Hochschule für Musik und Darstellende Kunst Frankfurt) in kompetenten Händen, so wie Manuela Ferschke (Diplom-Betriebswirtin) ihr Engagement im Stadtelternbeirat für Familien mit Kindern auf die Mandatsebene heben möchte. Mit Marlies Ebel, Hannelore Hafner, Pia Schauß und Volkmar Schwabe wird die Liste der ULI mit weiteren wertvollen Fähigkeiten und politischen Schwerpunkten komplettiert.

„Wir treten an für ein starkes Miteinander und damit sich endlich etwas bewegt“, merkt Oestreich abschließend an.

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Öffentlichkeit und Transparenz

von | 11.12.2020

Öffentlichkeit und Transparenz

​In der letzten Stadtverordnetenversammlung des Jahres 2020 begab es sich, dass kurz vor Sitzungsbeginn durch uns ein Bild aufgenommen und in den sozialen Medien gepostet wurde. Zur Einleitung der Sitzung wurde von Stadtverordnetenvorsteher Zarda angesagt, dass man keine Bilder von der Stadtverordnetenversammlung wünsche. Rechtliche Grundlage? Fehlanzeige.

Skandal?! Zumindest konnte man den Eindruck gewinnen, wenn man den Ausführungen des Stadtverordnetenvorstehers Zarda folgte, der nach einer Sitzungsunterbrechung sich vermeintlich massiv empört darüber ausließ, dass eine gewisse ULI trotzdem ein Bild in den sozialen Medien veröffentlicht habe. Es wurde mit Polizei und Strafmaßnahmen gedroht. Diese Personen, die sich „vielleicht sogar für ein politisches Mandat bewerben“ würden, hätten sich respektlos verhalten.

Einer unserer vier Grundwerte: Transparenz

Wesentlicher Bestandteil der Demokratie und grundlegend für eine freie Willensbildung sowie fundierte Entscheidungen ist politische Transparenz.

Transparenz verhindert Machtmissbrauch und Korruption, indem sich jede:r über Vorgänge informieren und von Politiker:innen Rechenschaft verlangen kann.

Wir stehen daher für konkrete Offenlegung von Abläufen, Sachverhalten, Vorhaben und Entscheidungsprozessen nach innen wie nach außen.

Was lernen wir daraus?

Die seit 1975 geltende Hauptsatzung der Stadt Idstein bedarf einer dringenden Überarbeitung und Anpassung an die Erfordernisse einer modernen Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse. Schon die kürzlich erfolgte virtuelle Beteiligung der in Quarantäne befindlichen Grünen-Fraktion, während der Haushaltsberatungen in den Ausschüssen, hatte keine rechtlich gesicherte Basis.

Um es deutlich zu sagen: Wir begrüßen die gewählte Vorgehensweise der virtuellen Beteiligung ausdrücklich!
Es ist in der heutigen Zeit völlig selbstverständlich, Treffen virtuell abzuhalten, schon, weil viele Menschen beruflich über die Republik verteilt arbeiten und nicht jede:r an Sitzungen persönlich teilnehmen kann.

Die Hessische Gemeindeordnung (HGO) eröffnet in §52 Absatz 3 ausdrücklich die Option, sogar Livestreams oder andere Direkt-Übertragungen anzubieten.
Die entsprechende bei Bundestag- und Landtagssitzungen schon seit Jahren geübte und bewährt Praxis sollte doch auch für die Idsteiner Stadtverordnetenversammlung umsetzbar sein.

Wenn wir wirklich daran arbeiten wollen, Menschen wieder mehr für Politik zu interessieren, dann sind Offenheit und Transparenz der erste unumgängliche Schritt.

Wir werden ihn gehen.

Stadtentwicklung || Gründerheimat || Zoom-Treffen 09.12.2020

von | 04.12.2020

Stadtentwicklung || Gründerheimat || Zoom-Treffen 09.12.2020

Stadtentwicklung ist ein komplexes Thema, dass mehr als den Faktor Bauen beinhaltet. Wirtschaftliche, ökologische und soziale Aspekte wollen in ihren Konsequenzen bedacht sein. Mit einem Aspekt – dem Gründen von Unternehmungen – haben wir uns genauer beschäftigt und uns dazu mit Manuela Ferschke, der Gründerin von Beutelwerk, zusammengesetzt. Ihre Geschäftsidee hat Manuela Ferschke mit einem interessanten ökologischen Gedanken verknüpft.

Im Rahmen unseres nächsten Zoom-Treffens am 09.12.2020, an dem auch Manuela Ferschke teilnimmt, wollen wir uns mit dem Thema Gründerheimat auseinandersetzen, aber auch über unsere anderen Wahlkampfpunkte und allgemein zum Thema Stadtentwicklung sprechen.

Bembeltour 20/21 – Wir können beides: digital und analog

von | 24.11.2020

Bembeltour 20/21 – Wir können beides: digital und analog

Leider lassen es die Zeiten nicht zu, dass wir „uff de Gass“ sind und mit Euch/Ihnen persönlich sprechen.

Alternativ dazu bieten wir alle 14 Tage mittwochs von 19.30-20.15 Uhr eine Video-Schalte über ZOOM an.
Wenn Bedarf ist, länger miteinander zu reden, freuen wir uns; alles kann, nichts muss.
Los geht es am 25.11.2020, weitere Informationen finden Sie in den jeweiligen Veranstaltungsterminen.

Wir sprechen über unser Wahlprogramm und Sie lassen uns wissen, was Sie zu kommunalen Themen umtreibt oder was Sie weitergehend zu unserem Wahlprogramm wissen möchten.

Also, greifen wir zum Äußersten und reden miteinander.

 

„Vergiss niemals, dass auf der anderen Seite ein Mensch sitzt!“

Unter diesem Motto sehen wir unser digitales Angebot.
Deshalb auch nachfolgend unsere Netiquette, die jede:r akzeptiert, sobald er/sie an unserer Videoschalte teilnimmt.

  • Höflich bleiben
  • Den Klarnamen (Vor- und Nachname) nutzen
  • Missverständnisse vermeiden
  • keine Provokationen oder gezielte Störungen der Diskussion
  • keine Beleidigungen und Entwürdigungen von Personen oder Organisationen sowie Diskriminierung und Diffamierung von anderen Teilnehmer:innen oder sozialen Gruppen – zum Beispiel aufgrund ihrer Religion, Herkunft, Nationalität, sexueller Orientierung oder Geschlecht
  • keine Rufschädigungen, Verdächtigungen und haltlose Unterstellungen

2020 – Ein etwas anderer Volkstrauertag

von | 16.11.2020

2020 – Ein etwas anderer Volkstrauertag

Zu den Ritualen des Volkstrauertags gehört die Zentrale Gedenkstunde des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge im Bundestag. Ebenfalls werden in allen Bundesländern und den meisten Städten und Gemeinden Gedenkstunden mit Kranzniederlegungen durchgeführt. Das Sprechen des Totengedenkens durch den Bundespräsidenten ist ein elementarer Bestandteil, der auch den Sinn des Volkstrauertages vermittelt:

Wir denken heute an die Opfer von Gewalt und Krieg, an Kinder, Frauen und Männer aller Völker.

Wir gedenken der Soldaten, die in den Weltkriegen starben, der Menschen, die durch Kriegshandlungen oder danach in Gefangenschaft, als Vertriebene und Flüchtlinge ihr Leben verloren.

Wir gedenken derer, die verfolgt und getötet wurden, weil sie einem anderen Volk angehörten, einer anderen Rasse zugerechnet wurden, Teil einer Minderheit waren oder deren Leben wegen einer Krankheit oder Behinderung als lebensunwert bezeichnet wurde.

Wir gedenken derer, die ums Leben kamen, weil sie Widerstand gegen Gewaltherrschaft geleistet haben, und derer, die den Tod fanden, weil sie an ihrer Überzeugung oder an ihrem Glauben festhielten.

Wir trauern um die Opfer der Kriege und Bürgerkriege unserer Tage, um die Opfer von Terrorismus und politischer Verfolgung, um die Bundeswehrsoldaten und anderen Einsatzkräfte, die im Auslandseinsatz ihr Leben verloren.

Wir gedenken heute auch derer, die bei uns durch Hass und Gewalt gegen Fremde und Schwache Opfer geworden sind.

Wir trauern mit allen, die Leid tragen um die Toten, und teilen ihren Schmerz.

Aber unser Leben steht im Zeichen der Hoffnung auf Versöhnung unter den Menschen und Völkern,

und unsere Verantwortung gilt dem Frieden unter den Menschen zu Hause und in der ganzen Welt.

Totengedenken

Nachdem in diesem Jahr alle öffentlichen Gedenkveranstaltungen corona-bedingt abgesagt wurden, entschlossen sich Bündnis90/Die Grünen und die Unabhängige Liste (ULI), in sehr kleinem Rahmen (unter Einhaltung der Corona-Verordnungen)  der Euthanasieopfer des Kalmenhofs während der Zeit des Nationalsozialismus zu gedenken.

Während des Gedenktreffens tauschten sich die Kommunalpolitiker:innen auch über das aus ihrer Sicht Notwendige zur Zukunft des Gräberfeldes und des ehemaligen Kinderkrankenhauses aus. „Auch wenn es keine Hinweise im öffentlichen Stadtbild gibt, so handelt es sich doch um einen Friedhof, an dem wir hier stehen“, stellt Ursula Oestreich (Vorstand der ULI) fest. „Wie soll es weitergehen, nachdem die Untersuchungen durch Georadar und Angrabungen abgeschlossen sind? Welche der Ergebnisse der Zukunftswerkstatt vom August 2019 werden nun realisiert?“, fragt Annette Reineke-Westphal (Bündnis90/Die Grünen).

Beide sind sich einig, dass es nun an der Idsteiner Stadtpolitik ist, aktiv die weitere Zukunft des Gräberfeldes und des ehemaligen Krankenhauses in die Hand zu nehmen. Den bislang nur dem Magistrat vorligende Abschlussbericht der Kalmenhof-Kommission, ist der Idsteiner Öffentlichkeit umgehend zugänglich zu machen, ist eine weitere Forderung der beiden Idsteiner Politikerinnen. „Nicht nachvollziehbar“, so schätzt auch Patrick Schauss (Vorstand Unabhängige Liste) die schon seit Jahren zögerliche Informationspolitik von LWV und Bürgermeister Herfurth ein. Er ergänzt, „dass es an der Zeit ist, dass sich die Stadt Idstein  voll und ganz ihrer geschichtlichen Verantwortung stellt, und sich für die Einrichtung einer eigenen Gedenkstätte in Idstein einsetzt.“ Es könne nicht sein, dass man nach Hadamar fahren müsse, um etwas über dieses politisch offenbar unliebsame Kapitel der Idsteiner Geschichte zu erfahren.

Konsens herrscht zwischen Bündnis90/Die Grünen und der Unabhängigen Liste, dass man sich auch weiterhin überparteilich engagieren wolle, um die notwendige Vergangenheitsbewältigung aktiv an einen nutzenstiftenden Idsteiner Gedenkort zu holen.

 

v.l.n.r.: Ursula Oestreich (Vorstand Unabhängige Liste), Annette Reineke-Westphal (Fraktionsvorsitzende Bündnis90/Die Grünen), Patrick Schauß (Vorstand Unabhängige Liste)