Wechsel im ULI-Vorstand

von Ursula Oestreich | 23.06.2024

Wechsel im ULI-Vorstand

Nach vier Jahren im Amt des 2. Vorsitzenden stand unser bisheriger Vorstandskollege Patrick Schauß nicht mehr zur Verfügung. Seine neue berufliche Ausrichtung ist mit erhöhter Reisetätigkeit verbunden, so daß er sich auf sein Mandat als Stadtverordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender konzentrieren möchte. Wir bedanken uns sehr herzlich für sein Engagement im ULI-Vorstand und freuen uns, daß Patrick in der Fraktion weiterhin tatkräftig aktiv ist.

Einstimmig wurde Janina Senger als 2. Vorsitzende in den Vorstand gewählt. Wir haben die aus Kröftel stammende Janina Senger in kurzer Zeit als engagiertes ULI-Mitglied kennen- und schätzen gelernt und freuen uns auf die Arbeit im rein weiblichen Vorstand.

Die Kommunale Wärmeplanung

von Ursula Oestreich | 04.06.2024

Manchmal erreicht man mit Hartnäckigkeit genausoviel wie mit einem mit großer Mehrheit beschlossenen Antrag. So hat es sich mit unserem Antrag zur „Erstellung eines kommunalen Wärmeplans für Idstein“ verhalten, den wir bereits im Februar 2023 gestellt hatten.

Im KUBA (Klimaschutz-, Umwelt- und Betriebsausschuss) am 15.03.2023 zeigte sich einmal mehr, dass durch die Stellungnahme des Magistrats eine Diskussion nur schwer in Gang kommen und vermutlich unser Antrag abgelehnt würde. Um den Antrag noch einmal inhaltlich überarbeiten zu können, wurde der Antrag durch unser Ausschussmitglied Dr. Birgit Anderegg bis zum eigenen Wiederaufruf zurückgestellt.

Unser darauf folgender Änderungsantrag stand am 28.06.2023 wiederum auf der Tagesordnung des KUBA. Auch hier kam es zu keiner Diskussion im Ausschuss, bedingt durch eine weitere vorgelegte Stellungnahme des Magistrats.

Die Kurzform der Stellungnahme lautet:
Die Förderung von Wärmeplänen im Rahmen der Kommunalrichtlinie lief mit dem Inkrafttreten des Wärmeplanungsgesetzes am 1. Januar 2024 zum Ende des Jahres 2023 aus
oder wer lange genug wartet, muss nehmen was übrig bleibt.

Nach intensiver Beratung in der Fraktion, wurde der Antrag in der Stadtverordnetenversammlung am 20.07.2023 von uns zurückgezogen. Warum „zurückgezogen“? Damit wir einen erneuten Anlauf nehmen konnten, da bei einer Ablehnung des Antrages, uns eine 12-monatige Sperrfrist für dieses Thema treffen würde und so leicht wollten wir dann doch nicht aufgeben.

Was ist das Ziel eines Kommunalen Wärmeplans?

Im Ergebnis beinhaltet ein Wärmeplan Erhebungen zum gegenwärtigen und prognostizierten Wärmebedarf. Zusätzlich zeigt er wichtige Informationen (Karten und Texte) über die vorhandene Netzinfrastruktur (Fernwärme, Erdgas) sowie über die Potenziale zur Wärmeerzeugung mit Erneuerbaren Energien. Auf Basis eines übergeordneten Wärmeplans kann die Stadt Idstein sinnvolle ortsteil- oder gebäudespezifische Teilmaßnahmen identifizieren, die eine effiziente Wärmeversorgung unterstützen. Dabei werden vorteilhafte Kopplungseffekte für die beteiligten Akteure der Gebäudeeigentümer, Wohnungsunternehmen, Energieversorger und Handwerksbetriebe in Idstein aufgezeigt.

Den dritten und letzten Anlauf zum Thema „Kommunale Wärmeplanung“ unternahmen wir im April 2024 mit unserem nächsten Antrag. Diesen begründeten wir u. a. damit, daß bei einer weiter abwartenden Haltung, die Möglichkeit wächst, schlicht kein Fachbüro mehr beauftragen zu können, da fast alle Kommunen auf externe Unterstützung durch Fachbüros angewiesen sind. Dadurch steigt das Risiko, das vorgegebene Zeitlimit nicht einhalten zu können.

In der Sitzung des KUBA am 24.04.2024 kam es dann endlich zu einer Diskussion im Ausschuss. Unterstützung erhielten wir lediglich von der Fraktion der Grünen. Am Ende wurde der Antrag bei Stimmengleichheit abgelehnt (Ja: 4 Nein: 4 Enthaltung: 5).

In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.05.2024 teilte Bürgermeister Herfurth mit, dass sich die Anträge der ULI-Fraktion zur kommunalen Wärmeplanung durch rege Aktivität der Verwaltung erledigt haben.

¿ Was war denn da los?

Bürgermeister Herfurth erklärte, dass die Verwaltung bereits wichtige Schritte in Richtung der Erstellung eines kommunalen Wärmeplans unternommen hat. Dazu gehören die Abstimmung mit der zentralen Vergabestelle, eine umfassende Marktsondierung und Gespräche mit qualifizierten Fachbüros. Ein Leistungsverzeichnis wurde erstellt und die Vergabe soll noch vor der Sommerpause 2024 erfolgen.

Diese Entwicklung kam für unsere Fraktion überraschend, zeigt aber, dass unsere Bemühungen und Ziele hinsichtlich der kommunalen Wärmeplanung verwaltungsseitig auf fruchtbaren Boden gefallen sind. Noch besser wäre es gewesen, diese Informationen bereits im KUBA am 24.04.2024 mitzuteilen. Schlussendlich zeigt es aber, dass das Thema der nachhaltigen Energieversorgung und CO2-Reduzierung in Idstein ernst genommen wird, was angesichts der globalen Klimakrise dringend erforderlich ist.

Am Ende freuen wir uns, dass es in Sachen Wärmeplanung in Idstein vorangeht – jenseits dessen, ob ein Antrag nun beschlossen wird oder nicht – die Form der „beschlossenen-Anträge-Arithmetik“ überlassen wir gerne Anderen.

Wie die nächsten Schritte konkret aussehen, können Sie dieser Übersicht der LEA (LandesEnergieAgentur Hessen) entnehmen:

Unsere Anfragen für die Stadtverordnetenversammlung am 16.05.2024

von Ursula Oestreich | 10.05.2024

Zu unseren Aufgaben als Stadtverordnete gehört es u. a. die Stadtverwaltung und die Geschäftsführung des Magistrats zu überwachen. Diese Kontrolle erfolgt durch die Ausübung des Fragerechts in der Stadtverordnetenversammlung durch schriftliche oder mündliche Anfragen.

Für die kommende Stadtverordnetenversammlung am 16.05.2024 haben wir folgende Anfragen eingereicht:

DS 099/2024 Anfrage zum Schutz vor Cyberangriffen
DS 100/2024 Anfrage zu Digitale Hundemarke
DS 101/2024 Anfrage zu Solaranlagen in der Altstadt
DS 102/2024 Anfrage zu Änderung der Stellplatzsatzung
DS 103/2024 Anfrage zu Regenwasserbehandlung von Kunstrasenplätzen

Den vollständigen Text der Anfragen kann man hier nachlesen.

Unsere Anträge für die Gremienrunde 22.-25.04.2024

von Ursula Oestreich | 16.04.2024

In der dritten Gremienrunde 2024 haben wir drei Anträge auf den Weg gebracht.

Wir nehmen einen zweiten Anlauf für die Erstellung eines kommunalen Wärmeplans für Idstein.

Das zweite Thema, daß wir voranbringen wollen, lautet: Karbonisierung von Biomasse, dessen Möglichkeiten wir mittels einer Machbarkeitsstudie ausloten wollen. Hinter dem Link zum Antrag, gibt es auch an interessantes Video dazu.

Und last but not least, ist es uns ein wichtiges Anliegen Massnahmen für den Schutz der Wildtiere und deren Ökosystem auf den Weg zu bringen, wohl wissend, wie kontrovers das Thema in der Öffentlichkeit diskutiert wird.

Die Termine der Ausschüsse:

22.04.2024 AJKSS (Ausschuss für Jugend, Kultur, Sport und Soziales)
23.04.2024 BPA (Bau- und Planungsausschuss)
24.04.2024 KUBA (Klimaschutz-, Umwelt- und Betriebsausschuss)
25.04.2024 HFWA (Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss)

Politik Speed Dating

von Ursula Oestreich | 02.02.2024

Politik Speed Dating

Was lange währt, wird richtig gut.

Unter diesem Motto stand die Auftaktveranstaltung „Kommunalpolitik zum Anfassen“. Im Kulturbahnhof trafen sich am späten Mittwochnachmittag Jugendliche, um jungen Kommunalpolitker:innen mit ihren Fragen auf den Zahn zu fühlen. Das Orgateam hatte sich für das Format „Politik Speed Dating“ entschieden, um möglichst vielen Jugendlichen ein Gespräch mit den Kommunalpolitker:innen zu ermöglichen. An Stehtischen standen die politischen Gesprächs-Tandems bereit, und die Jugendlichen überwanden schnell ihre anfängliche Zurückhaltung.

Als nach ca. 15 min. die zweite Runde eingeläutet wurde, waren schon intensive Gespräche im Gange. Die insgesamt vier Runden vergingen wie im Fluge und die ausliegenden „Tisch-Decken“ waren gut gefüllt mit den Gedanken und Fragen der Diskussionen. Von „wie verdient die Stadt Geld“ bis zu Fragen zum ÖPNV, wurde eine große Bandbreite abgedeckt.

Als Überraschungsgast kam auch Bürgermeister Herfurth auf einen Sprung vorbei und verwies in einem kurzen Wortbeitrag auf seine eigene Historie als jugendlicher Politiker, um damit die Teilnehmenden zu ermutigen, selbst aktiv zu werden.

Wie geht es nun weiter?

Im kommenden Treffen des Orgateams werden die Tischnotizen ausgewertet und Themenblöcke gebildet, die als Grundlage für die kommenden „Politik Speed Datings“ dienen sollen. Aktuell sind noch 1-2 weitere Veranstaltungen in diesem Jahr geplant.

Wenn es den Teilnehmenden gefallen hat, dann gerne weitersagen und beim nächsten Mal noch jemand bringen – falls es nicht gefallen hat, dann uns Bescheid sagen, damit wir darauf reagieren können.

Teilgenommen haben die Kommulapolitiker:innen (in alphabetischer Reihenfolge):