ULI setzt Arbeit in bewährter Konstellation fort
Zweiter Vorsitzender und Kassenprüferin einstimmig in ihren Ämtern bestätigt
Patrick Schauß
Bei unserer diesjährigen Mitgliederversammlung am 18. Mai stand turnusgemäß die Wahl des oder der 2. Vorsitzenden der ULI und des/der Kassenprüfenden an. Mit einstimmigem Votum wurde Patrick Schauß wiedergewählt, der das Amt des 2. Vorsitzenden in den letzten zwei Jahren inne hatte. Ebenso unmissverständlich drückten die ULIs auch Marie Grünewald ihre Zufriedenheit und Anerkennung für die geleistete Arbeit aus, indem sie sie einstimmig im Amt der Kassenprüferin bestätigten.
Wir gratulieren auch auf diesem Wege nochmal herzlich und bedanken uns im Namen aller ULIs für das tolle Engagement!
Marie Grünewald
Damit bleibt der Vorstand der ULI in 2022 unverändert, denn die Ämter der 1. Vorsitzenden Ursula Oestreich und der Kassenwartin Dr. Birgit Anderegg stehen erst im kommenden Jahr turnusgemäß zur Wahl an.
Wir nutzten die jährliche Versammlung unserer mittlerweile fast 30 Mitglieder auch dazu, das politische Jahr 2021 Revue passieren zu lassen. Es war immerhin das erste Jahr im fünfjährigen Bestehen der ULI, in dem wir neben zahlreichen außerparlamentarischen Aktivitäten und der seit jeher auf Wunsch geleisteten konkreten Unterstützung der Ortsbeiräte auch parlamentarische Erfolge feiern konnten:
Bei der Kommunalwahl 2021 kandidierte die ULI erstmalig und zog bei ihrer Premiere gleich mit vier Stadtverordneten ins Stadtparlament ein. Diesen Vertrauensbeweis unserer Wähler:innen hat die junge ULI-Fraktion gebührend verantwortungsbewusst und auch bereits sehr erfolgreich umgesetzt.
„Als eine der drei kleinen Fraktionen mit lediglich drei oder, wie bei uns, vier Fraktionsmitgliedern zählt natürlich vor allem die Kraft des Argumentes, um eine Mehrheit für eigene Anträge zu gewinnen – auch wenn selbst das beste Argument manchmal nicht reicht“, stellt Ursula Oestreich schmunzelnd fest. „Umso mehr freuen wir uns, daß von den über 30 Anträgen, die in unserem ersten Jahr im Parlament bereits zur Abstimmung kamen, etwa zwei Drittel die notwendige Mehrheit gefunden haben, oft sogar ohne Gegenstimmen.“
Besonders hebt dabei Patrick Schauß hervor, der seit dem 1. Oktober 2021 eines der ULI-Mandate in der Stadtverordnetenversammlung bekleidet, daß das Wahlversprechen der ULI, im ganzheitlichen Sinne zu agieren und dabei Ökologie, Wirtschaft und Soziales abgewogen zusammenzudenken, umgesetzt wird: „Wir haben die Schaffung eines einheitlichen Mehrweggeschirrsystems für Idsteiner Gastronom:innen genauso auf den Weg gebracht wie die Prüfung innovativer Optionen für Solarenergiegewinnung auf bereits versiegelten Flächen, etwa den Idsteiner Park & Ride-Plätzen. Durch unsere entsprechenden Anträge wird der Präventionsrat seine lang ausgesetzte Arbeit endlich wieder aufnehmen und wird Menschen, die sich trotz Kinderbetreuungs- oder Pflegeaufgaben ehrenamtlich in der Stadtpolitik engagieren möchten, eine finanzielle Erleichterung zuteil“, greift er einige Beispiele heraus.
v.l.n.r.: Ursula Oestreich, Marie Grünewald, Arcangelo Lenz
Andere Ziele der ULI sind bislang an der Ablehnung größerer Fraktionen gescheitert. So ist für die Transparenzinitiative der ULI, die öffentlichen Sitzungen des Stadtparlaments live zu übertragen, noch viel Arbeit zu leisten, um emotionale Vorbehalte bei den größeren Fraktionen auszuräumen. Auch konkrete Vorschläge zur Auflösung von widerstreitenden politischen Zielkonflikten sind im ersten Wurf knapp gescheitert, wie z.B. die Prüfung, ob der Beitrag eines Solarparks auf dem Rosenkippel zur Energiewende mit senkrecht montierten sog. Agri-PV-Modulen geleistet werden könnte, die ermöglichen, die Fläche zu 85% – 90% auch weiterhin landwirtschaftlich zu nutzen.
„Dieser sehr vielversprechende Anfang der parlamentarischen Arbeit der ULI stimmt uns zuversichtlich“, faßt Ursula Oestreich die Stimmung aller ULIs zusammen. „Die stetig wachsenden Mitgliederzahlen sind uns dabei Bestätigung wie Ansporn für weitere Schritte auf dem eingeschlagenen Weg.“
