Was am Ende bleibt!
Neun Jahre. Neun Jahre Engagement, Überzeugung und der unerschütterliche Glaube daran, dass unabhängige Politik einen Unterschied macht.
Heute ziehen wir Bilanz – mit Stolz, mit Dankbarkeit und mit dem Wissen: Es hat sich gelohnt.
Als sich vor neun Jahren die Unabhängige Liste gründete, waren wir optimistisch und vertrauten auf unsere Kompetenzen, trotzdem wissend, dass wir viel Arbeit und eine lange Zeit bis zur nächsten Kommunalwahl 2021 vor uns hatten.
Wir investierten viel: Zeit, Geld und Energie.
Wir besuchten jede Gremiensitzung und soweit es möglich war, auch jede Ortsbeiratssitzung. Warum? Weil wir die Idsteiner Themen nicht nur oberflächlich, sondern in der notwendigen Tiefe und Breite kennenlernen und verstehen wollten.
Dergestalt gewappnet, schrieben wir im Sommer 2020 unser Wahlprogramm und gewannen 15 Menschen für unsere Wahlliste. Die Pandemie stellte uns unvorhergesehene Hürden hin und wir mussten unseren Wahlkampf komplett neugestalten. Am Ende erreichten wir mit 7,87% ein respektables Ergebnis und zogen mit vier ULIs in die Idsteiner Stadtverordnetenversammlung ein.
Weit über 100 Anträge, Änderungsanträge, Bericht- und Prüfanträge sowie Anfragen haben wir im Verlauf der fünfjährigen Wahlperiode auf den Weg gebracht. Nicht für alle Ideen haben wir eine Mehrheit gefunden, aber für deutlich mehr, als uns vorhergesagt wurde.
Von Anfang an haben wir uns dafür eingesetzt, die rechtlichen Voraussetzungen für eine Liveübertragung der Stadtverordnetenversammlung zu schaffen. In fünf Jahren hat sich hierfür keine Mehrheit gefunden. Insbesondere CDU und SPD haben sich mit schwachen Argumenten dagegen ausgesprochen und grenzen damit viele Menschen von der demokratischen Teilhabe aus. Z. B. Menschen die auswärts arbeiten, Menschen, die ihre Angehörigen pflegen, Menschen, die mit vorübergehenden oder dauerhaften Einschränkungen zu kämpfen haben.
Deutlich erfolgreicher waren wir mit unserem Einsatz für die Verbesserung der Sicherheit für Radfahrer:innen und Fußgänger:innen auf dem Fuß- und Radweg L3026 zwischen der Zissenbach und Wörsdorf. Oder mit unserem Antrag Ausstattung kommunaler Gebäude mit Photovoltaik-Anlagen.
2022 erreichten wir mit unserem Antrag, daß auf denkmalgeschützten Gebäuden im Idsteiner Stadtgebiet ebenfalls innovative Photovoltaik-Lösungen zum Einsatz kommen können. Die Umsetzung erfolgte im März 2023! Seit dem März 2023 verfügt die Stadt Idstein über eine sogenannte Wasserampel. Unser Antrag fand im September 2022 eine breite Mehrheit.
Ein Thema, für das wir oft ausgelacht wurden, sind die Komposttoiletten. Mit unserem Antrag im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2023, waren wir dennoch erfolgreich. Ein nachhaltiger Erfolg, über den wir uns immer noch sehr freuen.
Die Verkehrsführung für Wohnmobile beschäftigte uns 2023, um die Idsteiner Innenstadt sowohl verkehrstechnisch als auch emmissions-technisch zu entlasten. Obwohl im September 2023 beschlossen, wurde der Beschluss bis heute von der Verwaltung nicht umgesetzt.
Ein weiterer Pluspunkt gelang uns mit dem Förderprogramm „Energetische Gebäudesanierung“. Dadurch gelang es uns, direkte Anreize zur Einsparung von Energie und Senkung von Mietkosten durch Maßnahmen der Gebäudedämmung zu setzen.
Mit unserem Antrag Verbot der Verwendung von PFAS in Kunstrasen auf Sportplätzen in Idstein haben wir ein starkes Zeichen für Umweltschutz und die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere von Kindern und Jugendlichen in Idstein gesetzt.
Der Bericht zu unserem Antrag zur Förderung der Sprachkompetenz bei Kita-Kindern, steht trotz Beschluss im September 2024 noch aus. Dennoch ein wichtiger Beschluss, da hier die möglichen Defizite in der sprachlichen Bildung von Kindern benannt werden sollen.
Zwei Schlusspunkte seien noch genannt, zum einen die Umbenennung der Rudolf-Dietz-Straße und zum anderen die Neufassung der Benutzungssatzung und Kostenbeitragssatzung für die Kindertagesstätten. Beides sehr emotionale Themen, die beispielhaft aufzeigen sollen, wie breit die Bandbreite der politischen Themen ist.
An vielen Themen und Anträgen anderer Fraktionen haben wir mitgearbeitet und diese unterstützt, sofern diese unseren Positionen entsprachen. Und auch wenn wir uns gegen einen Antrag entschieden hatten, so haben wir in der Folge ganz im demokratischen Sinne am Thema weiter mitgewirkt. Beispielhaft seien hier angeführt, das Hofgut Gassenbach und auch wenn wir dem Gesamtkomplex Tournesol immer sehr kritisch gegenüberstanden, vor allem im Hinblick auf die finanzielle Belastung der Stadt, so haben wir zu keinem Zeitpunkt angezweifelt, daß Idstein ein Schwimmbad braucht.
Viele Themen lassen wir unerwähnt, bis zum 31. März 2027 sind sie auf unserer Webseite nachlesbar.
Und was bleibt am Ende wirklich?
Es bleibt die Gewissheit, dass wir zu keinem Zeitpunkt unsere Überzeugungen verkauft haben.
Dass wir unbequeme Fragen gestellt, hartnäckig für Lösungen gestritten und Idstein ein Stück besser hinterlassen haben, als wir es vorgefunden haben.
Es bleibt die Erinnerung an Menschen, die gemeinsam etwas bewegen wollten – und es getan haben.
Und es bleibt die Hoffnung, dass die Samen, die wir gesät haben, weiter aufgehen werden – in den Köpfen, in der Politik, in Idstein.
Danke – an alle, die diesen Weg mit uns gegangen sind.
Ich bin sehr traurig! Weil ihr wirklich eine in der tradierten Kommunalpolitik eine ausgesprochen und ausnahmsweise hervor- und herausragende, höchst engagierte Arbeit geleistet habt. Genau deshalb hatte ich mich „damals“ auch herzlich gern auf die Liste setzen lassen.
Ich danke euch herzlich für euer großes Engagenent!
Volkmar