Alles auf Start

von | 08.01.2023

Für die erste Fraktionssitzung im Jahr nehmen wir uns immer einen ganzen Nachmittag Zeit.

So betrachteten wir am vergangenen Wochenende in einer Retrospektive unsere Zusammenarbeit im vergangenen Jahr und zogen Schlüsse für Veränderungen für das vor uns liegende Jahr. Auch, um in Ruhe über schwierige Fragen zu diskutieren, uns auch mal für Gelungenes selbst auf die Schulter zu klopfen und einander zu helfen, Hürden zu erkennen und zu überwinden.

Es galt aber auch, Antworten auf die Frage zu finden, welche thematischen Schwerpunkte wir in 2023 setzen wollen und welche konkreten Anträge sowie An-/Nachfragen für die kommende Gremienrunde zu stellen sind, die am 23.01.2023 mit dem AJKSS beginnt.

Wir hoffen darauf, dass der gesamten Idsteiner Kommunalpolitik ein gutes Jahr gelingt, obwohl zwei Wahlkämpfe 2023 ins Haus stehen.
Die ULI jedenfalls hat sich einiges vorgenommen, damit das Jahr 2023 eines wird, das viel Positives für die Idsteiner:innen mit sich bringen kann.

Auf geht’s.

Das war 2022

von | 31.12.2022

Das war 2022

365 Tage im Schnelldurchlauf. Wir haben sehr viele Gespräche geführt, neue Erkenntnise gewonnen und vorhandenes Wissen vertieft. Wir freuen uns auf die kommenden 365 Tage im neuen Jahr, die wir nutzen wollen für eine sachliche und themenzentrierte Idsteiner Kommunalpolitik.

Alles Gute für 2023.

Januar - März 2022

Das Jahr 2022 startet schwierig mit den sogenannten Corona-Spaziergängen, die auch in Idstein stattfinden. Es werden Gegenveranstaltungen oganisiert, an der die ULI am 24.01.2022 ebenfalls teilnimmt. Die Idsteiner Stadtverordnetenversammlung beschließt am 17.02.2022 sich der „Gemeinsamen Erklärung des Landrates und aller Bürgermeister“ anzuschließen.

Am 24. Februar 2022 marschieren russische Truppen in die Ukraine ein. Diese, gegen das Völkerrecht verstoßende, Invasion wirft neue Fragen auf. Wann werden die ersten ukrainischen Flüchtlinge nach Idstein kommen? Wie können wir in der Ukraine helfen? Wie gehen wir mit unserer russischen Partnerstadt Uglitsch in dieser Zeit um?

Im Dezember 2021 bringt die SPD einen mit heißer Nadel gestrickten Antrag betreffend „Fortschreibung Stadtbusverkehr Idstein 2022 in Kombination mit einem On-Demand-Verkehr“ ein. Es folgt eine Sondersitzung des KUBA zu diesem Thema, bis dann am 17.02.2022 in der Stadtverordnetenversammlung der Antrag zur Abstimmung steht. Eine weitere Vertagung ist aus Fristgründen nicht möglich. Unser Änderungsantrag “Fortschreibung Stadtbusverkehr Idstein 2022 in Kombination mit einem On-Demand-Verkehr“ mit dem Ziel der Erweiterung des Prüfauftrages für alle OTs und der Zielbeschreibung der Bedienzeiten findet keine Mehrheit. Über die protokollierten Aussagen hinaus, führt Dr. Birgit Anderegg in dem Beitrag „Versprochen – und Chance gleich wieder vertan?“ unsere Position deutlich aus. Heute im Dezember 2022 erleben wir die Umsetzung dieses Beschlusses und die befürchteten Konsequenzen, sind eingetreten, wie von der ULI mahnend prognostiziert.

Bezüglich eines geeigneten Grundstückes für das Idsteiner Hospiz stellen wir einen weiteren erfolgreichen Berichtsantrag und auch unser Antrag zum Präventionsrat findet eine Mehrheit.

Unser Antrag zum Beitritt zur Gigabitregion FrankfurtRheinMain entwickelt eine ungewöhnliche Eigendynamik, am Ende steht jedoch ein zufriedenstellendes Ergebnis – für Idstein ist der Breitbandausbau durch Glasfaser in greifbare Nähe gerückt.

Der von uns eingebrachte Antrag für eine Freiflächengestaltungssatzung wurde bis zu den Haushaltsberatungen vertagt.

Das Pilotprojekt „Grünpatenschaften“ und den Berichtsantrag Sachstand Konzept Kinder- und Jugendpflege bringen wir erfolgreich auf den Weg.

Um die rechtliche Voraussetzung der Einrichtung eines „Livestreamings“ für die Sitzungen der Gremien der Stadt Idstein zu ermöglichen, wird der Magistrat um Vorlage einer entsprechenden Änderung der Hauptsatzung gebeten. Der Diskussionsverlauf zeigt, daß es im Moment keine Mehrheit für diesen zukunftsorientierten Antrag gibt. CDU, SPD und Teile der Grünen lehnen eine Live-Übertragung der öffentlichen politischen Debatten kategorisch ab. Wir stellen den Antrag zurück, um ihn zu gegebener Zeit wieder aufzurufen.

Mit unseren Anfragen zu verschiedenen beschlossenen Anträgen halten wir diese  bzw. die Umsetzung der entsprechenden politischen Aufträge an die Verwaltung regelmäßig nach. In diesem Quartal waren das:

 

April - Juni 2022

Der April startet mit dem Auslegungsbeschluß für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Solarpark Idstein“. Unser Änderungsantrag, sich parallel mit der Möglichkeit der AgriPV zu befassen, wird von den Grünen, der SPD und FDP abgelehnt. Damit stellt sich die Idsteiner „Ampel“ gegen die Bundes-Ampel: Das verstehe, wer will.

Für unsere Anträge „Möglichkeiten und Auswirkungen der Einführung von Grundsteuer C und/oder Zweitwohnungssteuer“, „Verwendung von Solarelementen im Idsteiner Stadtgebiet“ und „Runde Tische“ finden wir erfolgreich Mehrheiten.

In diesem Quartal fragen wir nach zu

Bei einem Besuch im Tournesol erhalten wir Informationen und Einblicke über den Fortgang der Sanierung. Die Fragen zur (Re-)Finanzierung stellen sich zunehmend, je weiter das Jahr fortschreitet.

Die International Dark Sky Week vom 22.04.-30.04.2022 nehmen wir zum Anlass, uns intensiver einem unserer Wahlprogrammpunkte zu widmen: der Lichtverschmutzung. Mit zwei Informationsständen im April und Juni informieren wir zu diesem Thema in der Idsteiner Fussgängerzone und stoßen auf sehr reges Interesse bei der Idsteiner Bevölkerung, die die sehr einfach, schnell und kostengünstig umsetzbaren Tips zur Verringerung der Lichtverschmutzung hochmotiviert aufnimmt und der ULI viele durch uns angeregte Umsetzungsbeispiele rückmeldet.

Mit den Besuchen des Klärwerkes in Beuerbach und der Öko-Feldtage in Villmar, von wo wir sehr inspirierende Ideen für einen enkeltauglichen Umgang mit unseren Böden und Ernährungsvorsorge in Zeiten der künftigen Dürresommer mitnehmen konnten, schließen wir das erste Halbjahr 2022 ab.

 

Juli - September 2022

Im Verlauf der Beratung im HFWA zum Thema der digitalen Gremienarbeit kommt die Rede auf die schlechte Internetverbindung („Digitale Dorflinde“) in den Dorfgemeinschaftshäusern. Durch unsere regelmäßigen Besuche der Ortsbeiratssitzungen kennen wir die geschilderten Probleme in den meisten Ortsteilen ebenfalls. Die Verwaltung sagt die Überprüfung der Bandbreite der Digitalen Dorflinde zu. Wir sind gespannt mit welchem Ergebnis, schon weil sich die ULI seit vielen Jahren für den Verwendung von Freifunk einsetzt, um die digital minderversorgten Stadtteile besser zu erschließen. Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf die weitsichtige Entscheidung der Gemeinde Waldems.

Die ULI konzentriert sich mit vielen ihrer Anträge auf die Herausforderungen von Klimawandel und -anpassung sowie auf soziale Themen. Unsere Anträge „Einladung eea-Berater/-in„, „Reduktion der nächtlichen Beleuchtung kommunaler Liegenschaften“ und „Einführung eines 2-stufigen Wasserversorgungs-Warnsystems aus Wasserampel und Wassernotstands-VO“ finden die notwendige Zustimmung. Der Antrag „Runder Tisch Zukunft Sport„, den wir im Vorfeld mit dem Sportbund und dem TV Idstein diskutiert haben und der deren Zustimmung findet, findet in der Beratung im AJKSS bei den anderen Fraktionen kein Verständnis. Wir vertagen den Antrag in die nächste Gremienrunde, um über eine neue Herangehensweise bei der argumentativen Begründung doch noch zu erreichen, daß berechtigte Anliegen im Sinne des Sportes adressiert werden.

Wir sind beim Fest der Vereine dabei und organisieren mit anderen den Parking Day 2022 zum ersten Mal in Idstein. Während des Parking Days erhalten wir von den Marktbesucher: innen und vor allem von den Anwohner: innen der Schultze-Delitzsch-Straße in vielen Gesprächen die Rückmeldung, wie stark sie sich von dem – oftmals auch ordnungswidrigen – ruhenden und fließenden Verkehr in ihrer Straße belästigt und belastet fühlen. Viele heben hervor, wie sehr sie es begrüßen würden, wenn die Schultze-Delitzsch-Straße regelhaft zur verkehrsberuhigten oder sogar zur Fußgängerzone würde. Eine wichtige Erkenntnis für uns im Hinblick auf die Debatte des Verkehrsentwicklungsplanes in 2023.

Auch in diesem Quartal fragen wir nach, was aus unseren Anträgen geworden ist bzw. wo deren Umsetzung steht. Dieses Mal geht es in unserer Anfrage zu DS 146/2021 (i.V.m. DS 144/2021) um den Sachstand der Einrichtung eines Mehrweg-Verbundsystems unter den Gastronom:innen und Lieferdiensten im Idsteiner Stadtgebiet.

Und last but not least bringt der Bürgermeister den Entwurf des Haushaltsplanes 2023 ein. Mit dem Wissen um das 1,7 Mio. Defizit und die in absehbarer Zukunft aufgebrauchten Rücklagen formulieren wir unsere Änderungsanträge (die auch sinnvolle Einsparmöglichkeiten aufzeigen) sowie unsere Fragen zum Haushalt.

Das dritte Quartal beenden wir mit einer ganz besonderen und für uns wichtigen Aktion:
Wir spenden der Hospizstiftung Idsteiner Land 2.000,00 Euro und hoffen, damit einen wesentlichen Beitrag zum Gelingen des Projektes leisten zu können.

 

 

Oktober - Dezember 2022

Das letzte Quartal eines Jahres steht regelhaft unter dem Einfluss der Haushaltsberatungen und ihrer Vorbereitungen darauf. Dennoch bietet die vorletzte Stadtverordnetenversammlung genug Diskussionsstoff, auch zu anderen Themen. Etwa die Diskussion um die Einführung eines Fahrgastbeirates, der von der ULI abgelehnt wird. Warum? Das erklärt sich für uns wie folgt: Es gibt einen Mobilitätsmanager, in dessen Verantwortung die Thematik fällt; die Reaktionszeit eines solchen Beirates ist zu langsam und, vor allem, ist so ein Beirat der RTV (Rheingau-Taunus-Verkehrsgesellschaft mbH) gegenüber nicht weisungsbefugt. Somit kann er wenig bis garnichts bewirken, belastet jedoch die Verwaltung zusätzlich.

Der von der ULI unterstützte FWG-Antrag, einen Erfahrungsbericht bei der Gemeinde Niedernhausen über den dort installierten Livestream einzuholen, zeigt einmal mal die rückwärtsgewandte Haltung von CDU und SPD: Die vorgetragenen Befindlichkeiten dieser beiden Fraktionen gehen so weit, daß man von Erfahrungen andernorts, die ja positiv oder auch negativ sein können, nichts lernen möchte. Schon ein entsprechendes Informationsangebot wird abgelehnt. Die SPD möchte, wie eh und je und trotz der voranschreitenden Digitalisierung, Bürgernähe in der Mandatsausübung lieber per gedrucktem Flyer herstellen; und die CDU spricht sich gleich gänzlich argumentfrei gegen die Einführung eines Livestreams aus. Ein Livestream könnte dabei die Öffentlichkeitspflicht um ein zeitgemäßes und adäquates Angebot erweitern, da heute viele Bürgerinnen und Bürger nicht mehr persönlich an den Gremiensitzungen teilnehmen können und wollen. Dem stehen oftmals berufliche und private Verpflichtungen entgegen. Ein Livestream wäre eine sinnvolle Option, sich zu bestimmten Themen und auch von andernorts, z.B. einem Dienstreiseaufenthalt, zu den öffentlichen Debatten zuzuschalten. Die ULI sieht Wählerinnen und Wähler als mündige Bürger an, die sich ihre Meinung durch einen Livestream, der die gesamte Debatte widergibt, sehr gut selbst bilden können, ohne auf parteilich eingefärbte Postillen und Flyer zurückgreifen zu müssen.

In einer gemeinsamen Sitzung des Klimaschutz–, Umwelt– und Betriebsausschusses des Idsteiner Stadtparlaments und des Ausschusses für Bauen, Agrar und Umwelt der Gemeinde Hünstetten wird zum Thema „Windenergie im Kontext von Energiewirtschaft und Klimaschutz“ informiert. In einer weiteren Sondersitzung von Bau- und Planungsausschuss und Klimaschutz-, Umwelt- und Betriebsausschuss wird das seit langem anstehende Stadtentwicklungskonzept „Idstein 2025“ beraten und zur Verabschiedung empfohlen.

In der letzten Stadtverordnetenversammlung geht es um den Haushalt 2023. Finanzielle Unwägsamkeiten seitens des Rheingau-Taunus-Kreises, diskutieren wir kritisch in unserer Haushalts-Klausur, um sicherzustellen, daß das Einsparpotential in unseren Änderungsanträgen sinnvoll abgebildet wird. Am Ende entscheiden wir uns dafür, unsere Änderungsanträge wie geplant auf den Weg zu bringen.Unsere Anträge sind die folgenden, plus einiger kleinerer Anträge, die über eine Sammelliste gestellt werden:

 

 

Der Volkstrauertag, ein lebloses Ritual?

von | 14.11.2022

Der Volkstrauertag, ein lebloses Ritual?

Wie in jedem Jahr haben wir von der Unabhängigen Liste auch 2022 den Euthanasieopfern des Kalmenhofes gedacht.

Wir haben uns gefragt, ob und wie es möglich ist, einem so wichtigen Gedenktag wie dem Volkstrauertag einen angemessenen gesellschaftlichen Stellenwert zu geben. Vielen ist der Hintergrund unbekannt, etlichen der Termin nur noch Pflicht.

Seit dem Ende des 2. Weltkrieges ist der Volkstrauertag ein Gedenktag, an dem der im Krieg gefallenen deutschen Soldaten gedacht wird. Seit Ende der 80ziger Jahre hat sich das Gedenken gewandelt und es stehen die Opfer des Nationalsozialismus im Vordergrund. Der Tag ist nicht nur ein Trauertag, sondern soll auch als Zeichen für Frieden und Versöhnung stehen. Um Versöhnung zu erreichen, bedarf es des Wissens über die Dinge, die geschehen sind. Dies gilt insbesondere für die Geschehnisse im Kalmenhof während des Nationalsozialismus.

Nach wie vor gibt es keinen Gedenkort und damit auch Lernort in Idstein, der diesen Namen auch verdient hätte. Keinen Ort, an dem sich interessierte Menschen jeden Alters ein Bild von dem machen können, was in Idstein jahrzehntelang unter den Teppich gekehrt wurde. Nach 77 Jahren gibt es vor allem Absichtserklärungen und Lippenkenntnisse. Warum nach Hadamar fahren (die nächstgelegene Gedenkstätte), wenn das Grauen vor der eigenen Haustüre liegt?

Was tun mit den wachsenden Zahlen von Menschen mit Migrationshintergrund, multinationalen Schulklassen und verschiedenen Glaubensrichtungen? Wie kann es gelingen, Gedenkkultur und einen nationalen Gedenktag wie den Volkstrauertag näher zu bringen?

Fragen, auf die die Verantwortlichen in der Kommunalpolitik und den zuständigen Organisationen wie Vitos und Landeswohlfahrtsverband schnell Antworten finden müssen, um in Zukunft mehr über Verantwortung als über Schuld zu diskutieren.

Volkstrauertag 13.11.2022

von | 04.11.2022

Der Volkstrauertag ist in Deutschland ein staatlicher Gedenktag und gehört zu den sogenannten stillen Tagen. Der Gedenktag wird seit 1952 zwei Sonntage vor dem ersten Adventssonntag begangen. Eine Zeremonie im Deutschen Bundestag erinnert an die Opfer von Gewalt und Krieg aller Nationen.

Seit der Hinwendung zu allen Opfern von Krieg und Gewalt geraten die Gedenkorte, an denen am Volkstrauertag gedacht wird, immer mehr in einen Widerspruch zu einer zeitgemäßen Erinnerungspolitik, was häufig zu Kontroversen um diese lokalen Gedenkorte und ihre Einbindung am Volkstrauertag führt.

In Idstein-Kern und den Stadtteilen finden Gedenkfeiern zum Volkstrauertag statt. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zu den Veranstaltungen eingeladen.
Am Sonntag, den 13. November 2022, finden anlässlich des Volkstrauertages in Idstein folgende Gedenkfeiern statt:

Idstein-Kern, 14.00 Uhr, Gedenkfeier mit Kranzniederlegung an der Gedenkstätte auf dem Friedhof;
Idstein-Dasbach, 14.00 Uhr, Kranzniederlegung mit Andacht am Ehrenmal auf dem Friedhof;
Idstein-Ehrenbach, 11.00 Uhr, Kranzniederlegung am Kriegsdenkmal am Backhausplatz;
Idstein-Eschenhahn, 11.00 Uhr, Trauerhalle auf dem Friedhof;
Idstein-Heftrich, 10.00 Uhr, Gottesdienst mit anschließender  Kranzniederlegung am Ehrendenkmal;
Idstein-Kröftel 10.30 Uhr, Kranzniederlegung auf dem Friedhof;
Idstein-Lenzhahn, 12.00 Uhr, Kranzniederlegung auf dem Friedhof;
Idstein-Nieder-Oberrod, 11.00 Uhr, Kranzniederlegung am Ehrenmal in Oberrod;
Idstein-Oberauroff und –Niederauroff, 10.00 Uhr, Kranzniederlegung am Ehrenmal am Dorfbrunnen Oberauroff;
Idstein-Walsdorf, 10.30 Uhr, Kranzniederlegung am Ehrenmal am Friedhof;
Idstein-Wörsdorf, 11.00 Uhr, Kranzniederlegung am Ehrendenkmal vor der Lukaskirche.

Totengedenken

Wir denken heute an die Opfer von Gewalt und Krieg, an Kinder, Frauen und Männer aller Völker.

Wir gedenken der Soldaten, die in den Weltkriegen starben, der Menschen, die durch Kriegshandlungen oder danach in Gefangenschaft, als Vertriebene und Flüchtlinge ihr Leben verloren.

Wir gedenken derer, die verfolgt und getötet wurden, weil sie einem anderen Volk angehörten, einer anderen Rasse zugerechnet wurden, Teil einer Minderheit waren oder deren Leben wegen einer Krankheit oder Behinderung als lebensunwert bezeichnet wurde.

Wir gedenken derer, die ums Leben kamen, weil sie Widerstand gegen Gewaltherrschaft geleistet haben, und derer, die den Tod fanden, weil sie an ihrer Überzeugung oder an ihrem Glauben festhielten.

Wir trauern um die Opfer der Kriege und Bürgerkriege unserer Tage, um die Opfer von Terrorismus und politischer Verfolgung, um die Bundeswehrsoldaten und anderen Einsatzkräfte, die im Auslandseinsatz ihr Leben verloren.

Wir gedenken heute auch derer, die bei uns durch Hass und Gewalt gegen Fremde und Schwache Opfer geworden sind.

Wir trauern mit allen, die Leid tragen um die Toten, und teilen ihren Schmerz.

Aber unser Leben steht im Zeichen der Hoffnung auf Versöhnung unter den Menschen und Völkern,

und unsere Verantwortung gilt dem Frieden unter den Menschen zu Hause und in der ganzen Welt.“

Joachim Gauck

Bundespräsident

Mandatswechsel in der Fraktion der Unabhängigen Liste

von | 25.09.2022

Mandatswechsel in der Fraktion der Unabhängigen Liste

Nach 14 Monaten kommunalpolitischen Engagements hat sich Arcangelo Lenz entschieden, seinen Lebensmittelpunkt von Idstein nach Freienfels zu verlagern und verliert dadurch eine der Voraussetzungen zur Ausübung eines politischen Mandats in Idstein.

Wir bedauern seinen Weggang sehr, da wir einen geschätzten Kollegen verlieren. Für die Zukunft wünschen wir ihm alles Gute.

Der Heftricher Marc Eisele folgt Arcangelo Lenz nach. Obwohl er die Fraktion von Beginn an eng begleitet hat, wird er die Zeit bis zum Jahreswechsel nutzen, um sich thematisch noch tiefer einzuarbeiten. Aufgrund seiner starken beruflichen Belastung wird uns Marc Eisele leider nicht in einem Ausschuss vertreten, aber trotzdem die Fraktion mit seinen Schwerpunktthemen Stadtentwicklung, Soziales und Bürgerbeteiligung tatkräftig unterstützen. Darüber hinaus bringt er seine wertvolle Verbindung zu Quartier 4 als kommunalpolitisches Thema ein.

Ursula Oestreich übernimmt den Platz von Arcangeo Lenz im Ausschuss für Jugend, Kultur, Soziales und Sport.

Marc Eisele

Arcangelo Lenz